Monthly Archives: April 2012

Jutta Krellmann: “Löhne müssen endlich wieder steigen!”

Jutta Krellmann: “Löhne müssen endlich wieder steigen!”

Berlin. 1. Mai 2012 (red). “Es ist höchste Zeit für eine Lohnoffensive, denn die Reallöhne steigen seit Jahren nicht! Das Angebot der Arbeitgeber im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie weist mit 2,6 Prozent für 12 Monate absolut in die falsche Richtung! Rechnet man Brutto zu Netto wird schnell klar: Dieses Angebot würde die Preissteigerung wieder auffressen”, kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung, die aktuellen Zahlen vom Statistischen Bundesamt, wonach die tariflichen Monatsverdienste im Januar um durchschnittlich 2,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat wuchsen, die Inflationsrate jedoch mit 2,1 Prozent darüber lag.

Jutta Krellmann erklärte weiter: “Trotz Krise macht die deutsche Wirtschaft schon wieder gute Gewinne. Damit die Beschäftigten etwas davon haben, müssen in den aktuellen Tarifkonflikten Entgelterhöhungen rausspringen, die deutlich über Preissteigerung und Inflation liegen. Die Zahlen des Statistischen Bundesamts berücksichtigen diese und kommen zu dem Ergebnis, dass der letzte reale Lohnzuwachs im Juli 2010 bei mageren 0,1 Prozent lag. Es wird Zeit, dass mal wieder was in den Taschen der Beschäftigten ankommt. Deshalb fordert die IG Metall zu Recht 6,5 Prozent mehr Lohn. Auch die Beschäftigten in der Chemieindustrie, bei VW und der Telekom fordern aktuell in Tarifrunden mehr Lohn.

DIE LINKE unterstützt auch die aktuellen Tarifforderungen der IG Metall nach unbefristeter Übernahme und Mitbestimmung und Equal Pay in der Leiharbeit.”

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Blauer Brief von der ILO an die Bundesregierung zum 1. Mai

Blauer Brief von der ILO an die Bundesregierung zum 1. Mai

Berlin. 1. Mai 2012. (red). “Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat den von Bundeskanzlerin Merkel in Europa diktierten Kürzungen ein fatales Zeugnis ausgestellt. Diese Politik ist nach Meinung der ILO wenig durchdacht und hat zerstörerische Auswirkungen. Weder Wachstum noch Sparziele sind so zu erreichen. Stattdessen wächst in zwei Dritteln der europäischen Ländern seit zwei Jahren die Arbeitslosigkeit. Die ILO befindet sich bei ihrer Kritik auf einer Linie mit DIE LINKE”, kommentiert Sahra Wagenknecht die Veröffentlichung des neusten ILO- Berichts.

Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE informierte weiter: “Die ILO als Sonderorganisation der UNO sagt klipp und klar was die Voraussetzung für eine andere Politik zum Wohl der Bevölkerungsmehrheit ist: Die Stimme der Finanzwirtschaft darf nicht mehr den politischen Entscheidungsprozess bestimmen. Außerdem fordert die ILO für Deutschland nichts anderes als eine Anti-Agenda-2010 Politik: höhere Reallöhne, mehr Binnennachfrage, bessere Qualität der Beschäftigungsverhältnisse und die Eindämmung von Minijobs und Zeitarbeit. Der Bericht ist eine Ohrfeige für die Bundesregierung. Doch Einsicht ist von der Bundeskanzlerin kaum zu erwarten. Stattdessen ist weiteres Herummerkeln zu befürchten, indem der verfassungswidrige Fiskalpakt nicht etwa verhindert, sondern durch wirkungslose und symbolhafte Wachstumsmaßnahmen ein Feigenblatt erhalten soll.

DIE LINKE fordert einen sofortigen Stopp der Kürzungspolitik. Die Finanzierung der öffentlichen Haushalte muss in der Eurozone über eine öffentliche europäische Bank sichergestellt werden, die wiederum zinsgünstige Kredite bei der EZB erhält. Durch diese Maßnahme würde die Finanzierung der öffentlichen Haushalte von der Diktatur der Finanzmärkte befreit. Die Staatsschulden sind durch einen harten Schuldenschnitt und eine europaweite Vermögensabgabe für Millionäre drastisch zu senken. Die privaten Großbanken müssen vergesellschaftet und die gesamte Finanzbranche strengstens reguliert werden.”

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Lewentz verleiht erstmals den Hochschulgrad Bachelor beim Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung

Lewentz verleiht erstmals den Hochschulgrad Bachelor beim Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung

Mainz. 30. April 2012. (red). Innenminister Roger Lewentz hat 159 Absolventinnen und Absolventen des ersten Bachelor-Studiengangs am Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung den neuen Hochschulgrad Bachelor verliehen und zur Polizeikommissarin/zum Polizeikommissar ernannt. „Mit dem Bachelorstudiengang Polizeidienst haben wir ein Studium konzipiert, bei dem die enge Orientierung an den beruflichen Anforderungen und eine Verzahnung von Theorie und Praxis stärker als bisher im Mittelpunkt stehen“, sagte Lewentz bei der feierlichen Auszeichnung in der Landespolizeischule am Flughafen Hahn.

Den Absolventinnen und Absolventen des Studiengangs Polizeidienst wurde der Hochschulgrad Bachelor of Arts (B.A.) verliehen. Rheinland-Pfalz nehme so an der bundes- und europaweiten Veränderung der Hochschullandschaft teil und werde mit der neuen Studienstruktur, dem studienbegleitenden Prüfungssystem und der Bachelorarbeit den Anforderungen der Bologna-Deklaration gerecht, so der Minister. Das Bachelorstudium ist in 13 aufeinander aufbauende Module unterschiedlicher Länge sowie dem studienbegleitenden Modul „Integratives Polizeitraining“ gegliedert.

Eine besondere Herausforderung stellte die Durchführung der erstmaligen praktischen Prüfungen in den Modulen „Handlungsfeld polizeilicher Kontrollen im täglichen Dienst“ sowie „Handlungsfeld Verkehrsunfallaufnahme“ dar. Mit dieser Prüfungsform folgt der kompetenzorientierten Modularisierung des Studiums und der Lehre auch eine Kompetenz- und stärkere Praxisorientierung im Prüfungsgeschehen.

166 Studierende (114 Männer und 52 Frauen), die im Mai 2009 zu Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern ernannt worden waren, sind zur mündlichen Prüfung zugelassen worden. Der Leiter des Fachbereichs Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Klaus Jörg Weidmann, lobte die ersten Absolventinnen und Absolventen in neuer blauer Uniform. „Dem ersten Bachelorstudiengang bestätigen wir eine hohe Motivation, Fleiß und Kooperation. Sie sind ein Vorzeigestudiengang, an dem sich die folgenden Bachelorstudiengänge orientieren“, unterstreicht Weidmann, der auch das hohe soziale Engagement der Studierenden hervorhob. So unterstützten Sie mit Spenden in Höhe von insgesamt 8500 Euro das „Kinderhospiz Sterntaler“, die „Villa Kunterbunt“ sowie die Organisation „Nestwärme“.

Fachbereichsleiter Klaus-Jörg Weidmann sprach allen am Überleitungsprozess vom Diplomstudiengang zum Bachelorstudiengang „Polizeidienst“ Beteiligten seinen besonderen Dank aus und wünschte den jungen Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren für ihre neuen Aufgaben Mut, Zuversicht, Gesundheit, Vertrauen in das eigene Können sowie ständige Selbstreflexion des eigenen Handelns und Vorgesetzte, die se fordern und fördern.

Vor 30 Jahren begann die Ausbildung der Polizeikommissarinnen und Polizeikommissare am Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung.

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Stadt Bonn lädt ein: Integrationskonferenz am Freitag, 11. Mai im Haus der Geschichte

Stadt Bonn lädt ein: Integrationskonferenz am Freitag, 11. Mai im Haus der Geschichte

Anmeldungen sind noch bis 4. Mai 2012 möglich

Bonn. 30. April 2012. (ib) – Die 3. Integrationskonferenz der Stadt Bonn findet am Freitag, 11. Mai, ab 16 Uhr im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland statt. Die Veranstaltung richtet sich an haupt- und ehrenamtliche Akteure im Bereich Integration und Migration, an Einrichtungen, Institutionen, Ämter, Verbände und Vereine und an interessierte Bürgerinnen und Bürger. Bis 4. Mai kann man sich bei der Stabsstelle Integration der Stadt Bonn, Tel. 773101, E-Mail: integrationsbeauftragte@bonn.de anmelden und kostenlos teilnehmen.

Im Mittelpunkt stehen diesmal die beiden Themen “Anerkennung beruflicher Qualifikationen” und “Interkulturelle Öffnung”. Beide sind für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte wie auch für gesellschaftliche Institutionen und Akteure von sehr konkreter und aktueller Bedeutung.

Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch beginnt die Konferenz mit einem Vortrag von Prof. Dr. Paul Mecheril von der Universität Oldenburg. “Niemand wird mit Migrationshintergrund geboren”, lautet der Titel seiner kritischen Standortbestimmung in der gesellschaftlichen Debatte um Integration. Dabei stellt er auch einige der typischen Begriffe und Denkmuster auf den Prüfstand.

Die Integrationskonferenz schließt diesmal mit einem kulturellen Angebot: Der Film “Wir haben vergessen zurückzukehren” von Fatih Akin beschreibt Erlebnisse und Erfahrungen der ersten Generation türkischer Einwanderer. Erfahrungen, wie sie in vielen Migrantenfamilien bis heute nachwirken.

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Eindeutiges Signal zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt

Eindeutiges Signal zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt

Köln, 30. April 2012. (red). Das Urteil gegen den liberianischen Rebellenführer und Ex-Präsidenten, Charles Taylor, am Donnerstag, den 26. April, durch das Sondergericht für Sierra Leone in Den Haag, deutet die Frauenrechts- und Hilfsorganisation medica mondiale als wichtiges und deutliches Signal für die Ahndung sexualisierter Gewalt im Kriegskontext und ein Ende der internationalen Straflosigkeit von Kriegsverbrechern. Dies muss Vorbild für weitere Prozesse sein.

„Wie oft haben wir erlebt, dass das Thema Vergewaltigung in internationalen Strafverfahren verallgemeinert, ausgeblendet und als nebensächlicher Strafbestand behandelt wurde? Und wie oft haben wir dies vehement kritisiert?“, so das geschäftsführende Vorstandsmitglied von medica mondiale, Monika Hauser. „Die Anklage und das Urteil im Taylor-Prozess sind ein wirklicher Lichtblick für die Berücksichtigung sexualisierter Gewalt im Kriegskontext.“

Während sexualisierte Gewalt bislang in den meisten Fällen unter Anklagepunkten wie Völkermord oder „ethnische Säuberungen“ subsummiert wurde und daher schwer nachweisbar war, bezogen sich zumindest drei der elf Anklagepunkte im Prozess gegen Charles Taylor dezidiert auf Vergewaltigung, sexuelle Versklavung und Beeinträchtigung der physischen und psychischen Integrität von Frauen und Mädchen. Der Schuldspruch würde den Betroffenen, die jahrelang unter der brutalen Kriegsführung und sexualisierten Gewalt in der westafrikanischen Subregion leiden mussten, zumindest ein wenig Gerechtigkeit zuteilwerden lassen, so Hauser.

In der Zeit von 1996 bis 2002 hatte Taylor als liberianischer Präsident den Bürgerkrieg im Nachbarland Sierra Leone insbesondere durch Waffenlieferungen an die Rebellengruppe Revolutionary United Front (RUF) befeuert, um sich Zugriff auf die lokalen Diamantenvorkommen zu sichern. Für die in diesem Zusammenhang begangenen Verbrechen muss er sich nun verantworten. Von der internationalen Justiz unberücksichtigt bleibt jedoch, dass auch in Liberia zu dieser Zeit mehr als eine Million Frauen und Mädchen von Aufständischen und Rebellengruppen vergewaltigt wurden. Tausende erlitten sexuelle Folter, wurden verstümmelt oder als Soldatinnen in den Krieg gezwungen.

In Anbetracht der weiterhin desolaten Sicherheitssituation in Liberia, aber auch in anderen Nachkriegs- und Krisengebieten wie beispielsweise im Südsudan oder der Elfenbeinküste, sei es dringlicher denn je, sexualisierte Kriegsgewalt als menschenverachtendes und destabilisierendes Moment öffentlich anzuerkennen und zu bekämpfen, so Hauser. In Liberia würde bereits viel getan, um sexualisierte Gewalt zu bestrafen und zu verhindern. Entsprechende Strafgesetze blieben jedoch sehr häufig unbeachtet, da Vergewaltigung als Problem in der Öffentlichkeit nicht angemessen wahrgenommen wird. Gerade deshalb müsse die internationale Gemeinschaft diese Gewaltverbrechen auch in den kommenden Prozessen stärker berücksichtigen – um dem Problem öffentlich Gewicht zu geben und deutliche Signale für andere Drahtzieher in Kriegsgebieten zu setzen.

Seit 2006 arbeitet medica mondiale in Liberia mit lokalen Fachfrauen daran, kriegstraumatisierte Frauen mit psychosozialer, ökonomischer, gesundheitlicher und rechtlicher Hilfe zu unterstützen und die liberianische Gesellschaft bei der politischen Entwicklung ihres Landes zu begleiten.

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Den Tönen in verschlossene Orte folgen

Den Tönen in verschlossene Orte folgen

Jetzt Karten für das Festival Tonfolgen im Vorberkauf sichern

Bonn. 27. April 2012. (ib). Töne öffnen auch in diesem Jahr die Türen von verschlossenen Orten: Vom 31. Mai bis 3. Juni wird das Festival Tonfolgen zum zweiten Mal in Bonn und der Region sowie dem Bergischen Land veranstaltet. Für die Konzertreihe, die 2012 unter dem Motto “Pilgerreisen” steht, gibt es ab Montag, 30. April, Karten im Vorverkauf. Der Eintritt beträgt 10 Euro, bei Ermäßigung 5 Euro. Das Programm spannt sich von Musik des Mittelalters mit “Die Pilgerfahrt des Ritters Arnold von Harff” und “Hildegard von Bingen: Fons Viventis Aquae” bis hin zu experimentellem Jazz des Modern String Quartets Pilgrimage.

Musik im Weltsaal und in einer historischen Werkshalle

Neue Orte wie das Gut Eichthal bei Overath im Rheinisch-Bergischen Kreis, die Burg Lede in Bonn, das Pumpenhaus des Wahnbachtalsperrenverbandes im Rhein-Sieg-Kreis, das Radom des Fraunhofer-Instituts FHR für Hochfrequenzphysik in Wachtberg, der Weltsaal des Auswärtigen Amtes in Bonn, die historische Werkshalle der Schoeller Eitorf AG und die historische Getreide- und Sägemühle auf Schloss Homburg im Oberbergischen Kreis öffnen sich dem Besucher und laden zur musikalischen “Pilgerreise” ein.

Orte wie die Kirche der Justizvollzugsanstalt Rheinbach, ein Hangar des Flugplatzes in Sankt Augustin-Hangelar und der Heilbrunnen im Leuscheider Ländchen waren schon 2011 beim Publikum wie den Künstlern so beliebt, dass sie auch 2012 zum Klingen gebracht werden.

Installation zum Jakobsweg begleitet das Festival

Das Festival wird begleitet von einer faszinierenden Installation des spanischen Künstlers Gabriel Díaz über die wohl bekannteste Pilgerstraße überhaupt: den Jakobsweg nach Santiago de Compostela. Diese wird zu sehen sein im Kreuzgang der Kirche Sankt Remigius in Bonn.

Die Veranstaltergemeinschaft besteht aus neun Partnern: Bonn, Eitorf, Rheinbach, Sankt Augustin, Wachtberg, Windeck, Oberbergischer Kreis, Rheinisch-Bergischer Kreis und Rhein-Sieg-Kreis, die in Kooperation miteinander, unterstützt vom Land NRW, dieses regionale Projekt gemeinsam realisieren. Weitere Infos gibt es unter http://www.tonfolgen.net.

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Bündnis 90 / Die Grünen rufen zur Teilnahme an 1. Mai-Kundgebungen und für Arbeitnehmerrechte auf

Bündnis 90 / Die Grünen rufen zur Teilnahme an 1. Mai-Kundgebungen und für Arbeitnehmerrechte auf

“Für gute Arbeit, echte ArbeitnehmerInnenrechte in ganz Europa – gegen alte und neue Nazis”

Mainz. 27. April 2012. (and) / red). Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft gemeinsam mit GewerkschaftsGRÜN Rheinland-Pfalz zu Teilnahmen an den 1. Mai Kundgebungen in Rheinland-Pfalz auf: „Für gute Arbeit zu fairen Bedingungen, eine gerechte Verteilung der Arbeit, die Gleichstellung der Geschlechter, Selbstbestimmung in allen Bereichen der Gesellschaft und für eine Politik, die die Gesellschaft zusammenhält und nicht spaltet: dafür stehen wir GRÜNE und GRÜNE Gewerkschafter. Sichtbares Zeichen für echte ArbeitnehmerInnenrechte sind die Demonstrationen und Feiern zum 1. Mai. Wir unterstreichen dabei das diesjährige Motto des DGB: ‚Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit‘ “, so Uwe Diederichs-Seidel, Landesvorstandssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz.

„Gute Arbeit heißt für uns zuerst, dass man von seiner Arbeit leben kann, deswegen brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn und mehr soziale Sicherheit vor allem im Alter. Gute Arbeit heißt soziale Sicherheit und die Möglichkeit mit zu bestimmen.
Gute Arbeit bedeutet aber auch, dass wir Produkte herstellen können, auf die wir stolz sein können. Deswegen gehören gute Arbeit und Ökologie zusammen. Dabei geht es um unsere Gesundheit genauso, wie um eine Umwelt im Gleichgewicht. Umweltzerstörungen treffen überall in der Welt zuerst die ArbeitneherInnen. Auch hier liegt für uns die Botschaft des 1. Mai“, unterstreicht Walter Altvater für GewerkschaftsGRÜN Rheinland-Pfalz.

Britta Steck, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz stellt klar:„Wir wenden uns weiterhin zusammen mit allen DemokratInnen entschieden gegen die Instrumentalisierung des 1. Mai durch alte und neue Nazis. Dieser Feiertag steht wie kein anderer Tag im Jahr für Toleranz, soziale Gerechtigkeit und Weltoffenheit. Rassismus und Gewalt haben hier keinen Platz.“

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