Daily Archives: May 20, 2013

Bundesratspräsident besucht Japan und Südkorea

Bundesratspräsident besucht Japan und Südkorea

Berlin. 21. Mai 2013. (red). Auf Einladung des Präsidenten des japanischen Oberhauses, Kenji Hirata, und des Parlamentspräsidenten Südkoreas, Chang-hee Kang, besucht Bundesratspräsident Winfried Kretschmann vom 18. bis 28. Mai 2013 die beiden asiatischen Staaten.

Ziel der Reise ist es, die deutsch-japanischen bzw. die deutsch-koreanischen Beziehungen in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zu pflegen und zu vertiefen. Der Schwerpunkt wird dabei vor allem im Bereich Energieforschung, Energiewende, erneuerbare Energien und grüne Technologien liegen. Kretschmann wird auf seiner Reise von einer Delegation mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Hochschulen sowie Wissenschafts- und Forschungsinstitutionen begleitet.

Auf dem Programm stehen zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Parlaments-, Regierungs- und Wirtschaftsvertretern. So wird Präsident Kretschmann in Tokio unter anderem mit den Präsidenten des Japanischen Ober- und Unterhauses, Kenji Hirata und Bunmei Ibuki, sowie Vertretern der Ressorts Umwelt und Wiederaufbau zu politischen Gesprächen zusammentreffen. Weiterhin ist ein Besuch in der Präfektur Fukushima geplant, wo sich der Präsident ein Bild über die Herausforderungen und Schwierigkeiten zwei Jahre nach der dortigen Dreifachkatastrophe machen möchte. Außerdem wird er in die Präfektur Kanagawa reisen, zu der Baden-Württemberg seit längerer Zeit eine enge Partnerschaft unterhält. Zum Abschluss des Japan-Aufenthalts hält der Präsident des Bundesrates in der Universität Kyoto eine Grundsatzrede zum Thema “Energiewende – Rolle der Bürgergesellschaft”.

Im zweiten Teil der Reise wird Präsident Kretschmann in Südkorea unter anderem mit dem Präsidenten und Sprecher des Parlaments, Chang-hee Kang, sowie dem Umweltminister, Seong-kyu Yoon, zu Gesprächen zusammentreffen.

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Präses predigt am Pfingstmontag in Ober Kostenz im Hunsrück

Präses predigt am Pfingstmontag in Ober Kostenz im Hunsrück

Duesseldorf. 20. Mai 2013. (red). Wie Gottes Geist zu Pfingsten wirken kann, darüber spricht Präses Manfred Rekowski am Pfingstmontag, 20. Mai, im Hunsrück in seiner Predigt über 2. Timotheus 1,7. Um 10.30 Uhr beginnt der Gottesdienst in der Evangelischen Kirche zu Ober Kostenz im Kirchenkreis Simmern-Trarbach.

Der Geist der Verzagtheit, sagt Präses Rekowski, sei angesichts drängender Fragen nach der Zukunft der Welt, des Landes, der Kirche oft spürbar. Doch Gott schenke den Menschen nicht die Lähmung der Verzagtheit, sondern einen Geist, der lebendig mache. „Gott schenkt den Geist der Kraft, der Liebe und der Besonnenheit“, so zitiert Rekowski den Brief der Timotheus: den Geist der Kraft, damit Christen das Notwendige tun, und den Geist der Liebe, der sich auf Menschen zu bewegt. „Wer besonnen ist“, sagt der Präses weiter, „klammert sich nicht an das Vergangene, jagt aber auch nicht atemlos dem Neuen nach. Er sieht nüchtern auf den Gekreuzigten: So ist das! Nicht alle Hoffnungen erfüllen sich sofort und umfassend. Jesus hat nicht den Himmel auf Erden gebracht. Aber er hat vom Reich Gottes gepredigt und es in diese Welt gebracht.“

Die seit 2008 pfarramtlich verbundenen Gemeinden Sohren und Ober Kostenz bilden zusammen die größte Einzelpfarrstelle im Kirchenkreis Simmern-Trarbach. Ober Kostenz, in dessen Evangelischer Kirche aus dem Jahre 1796 der Präses der rheinischen Landeskirche am Montag predigt, hat 420 Gemeindemitglieder, die in fünf überwiegend evangelisch geprägten Dörfern leben.

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Christian Baldauf: Die Grünen glauben selbst nicht mehr an ihre selbstgesteckten unrealistischen energiepolitischen Ziele

Christian Baldauf: Die Grünen glauben selbst nicht mehr an ihre selbstgesteckten unrealistischen energiepolitischen Ziele

Mainz. 20. Mai 2013. (red). Offensichtlich glauben die Grünen selbst nicht mehr an ihre selbstgesteckten unrealistischen energiepolitischen Ziele. Das stellt heute der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, vor dem Hintergrund aktueller Äußerungen des energiepolitischen Sprechers der Grünen, Bernhard Braun, fest. Herr Braun hatte bei einer Podiumsdiskussion der Wirtschaftsjunioren in Bad Kreuznach erklärt, es sei keine verbindliche Verpflichtung der
Landesregierung, bis 2030 den gesamten in Rheinland-Pfalz verbrauchten Strom bilanziell aus 100 Prozent erneuerbaren Energien herzustellen. Es könnten z.B. auch 80 Prozent sein.

„Diese Aussage von Herrn Braun ist ein Paukenschlag gegen den rot-grünen Koalitionsvertrag. Sie stellt alle Beteuerungen und
Versprechungen der rot-grünen Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode auf den Kopf. Wir haben die Koalitionäre im Landtag
mehrfach mit ihren eigenen unrealistischen Zielsetzungen konfrontiert und einen nachvollziehbaren Stufenplan mit Zwischenschritten gefordert. Wir wollten wissen, wann sie welche Zwischenziele erreicht haben will. Das hat Rot-Grün immer wieder abgelehnt. Jetzt wissen wir warum: Der energiepolitische Sprecher der Grünen ist offenbar selbst nicht von dem zentralen Ziel der Landesregierung überzeugt. Er muss eingestehen, dass Grüne und SPD sich hochtrabende Ziele gesteckt haben, die an der Wirklichkeit scheitern.“

Die unübersehbaren Probleme, so Baldauf weiter, wie der rasante Strompreisanstieg, die fehlenden Stromspeicher für den unsteten
Strom aus Windrädern und Solaranlagen und der aufwändige Ausbau der Netze seien Probleme, die sich nicht einfach mit ideologischem Enthusiasmus aus der Welt schaffen lassen.

Bemerkenswert sei auch, dass sich Herr Braun jetzt für eine übergeordnete Planung bei der Gestaltung der Energiewende ausgesprochen hat. Diese Forderung der CDU-Landtagsfraktion habe die rot-grüne Koalition kürzlich abgelehnt.

„Schade, dass das Herrn Braun erst jetzt einfällt. Ein paar Wochen früher hätte er mit dieser Einsicht auf die Fortschreibung des
Landesentwicklungsprogramm IV einwirken können. Dann wäre es vielleicht möglich gewesen, im politischen Konsens und im Frieden mit den
Bürgerinitiativen und Naturschutzverbänden eine geordnete Energiewende im Einklang mit Natur- und Landschaftsschutz auf den Weg zu bringen. Wir werden die Äußerungen von Herrn Braun in den parlamentarischen Gremien auf ihre Belastbarkeit prüfen.“

„Wir haben das Ziel, bis 2030 den in Rheinland-Pfalz verbrauchten Strom bilanziell zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien zu
gewinnen. … Auf dieser Grundlage soll Rheinland-Pfalz bis 2030 zum Stromexportland werden.“

Hinweis, Rot-Grüner Koalitionsvertrag S. 21

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“Panorama 3”: Fast ein Drittel aller Deutschen entsorgt Energiesparlampen falsch

“Panorama 3”: Fast ein Drittel aller Deutschen entsorgt Energiesparlampen falsch

Hamburg. 20. Mai 2013. (red). Energiesparlampen enthalten giftiges Quecksilber und gehören in den Sondermüll. Dennoch werden sie immer noch von fast einem Drittel aller Deutschen falsch entsorgt, meldet der NDR Nordeutsche Rundfunk. Das hat eine repräsentative Studie des Instituts infratest dimap im Auftrag des NDR-Politikmagazins “Panorama 3” (Dienstag, 21.05.2013, 21:15 Uhr, NDR Fernsehen) ergeben. Demnach werfen 29 Prozent der Befragten defekte Energiesparlampen auch in den Hausmüll, in den Wertstoffsack bzw. in die Wertstofftonne sowie in den Altglascontainer. Sowohl aus Umweltschutz- als auch Gesundheitsschutzgründen ist dies allerdings hochgefährlich. Jede Energiesparlampe enthält zwei bis drei Milligramm Quecksilber, ältere Modelle sogar bis zu 15 Milligramm. Befragt wurden 1000 Personen im Alter ab 18 Jahren in Deutschland.

Energiesparlampen können über speziell eingerichtete Sammelstellen entsorgt werden, insbesondere über kommunale Einrichtungen wie Wertstoffhöfe, Recyclinghöfe oder Schadstoffmobile. Von diesen Rücknahmestellen gibt es lediglich geschätzte 9000 in Deutschland.

Die Europäische Union hatte ursprünglich vorgesehen, dass die Altlampen auch im Handel zurückgegeben werden können. Doch die Bundesregierung wollte diese Verpflichtung nicht umsetzen. Die Bundesrepublik ist damit das einzige Land in Europa, in dem der Handel die Lampen nicht zurücknehmen und damit zu einer fachgerechten Entsorgung beitragen muss. Dies geschieht allein auf freiwilliger Basis. Die Deutsche Umwelthilfe schätzt, dass defekte Energiesparlampen zu nicht einmal zehn Prozent an den Entsorgungsstellen zurückgegeben werden.

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