Monthly Archives: July 2013

Staatssekretär Otto reist mit Wirtschaftsdelegation nach Brasilien

Staatssekretär Otto reist mit Wirtschaftsdelegation nach Brasilien

Berlin, 15. Juli 2013. (red). Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Koordinator der Bundesregierung für die Maritime Wirtschaft, Hans-Joachim Otto, reist vom 15. bis 19. Juli 2013 in Begleitung einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation nach Brasilien. Stationen der Reise sind São Paulo, Brasilia und Rio de Janeiro.

Im Mittelpunkt der Reise stehen die Themen Sportstättensicherheit und zivile Sicherheitswirtschaft sowie Aspekte der Maritimen Wirtschaft, insbesondere die Offshore-Förderung von Öl und Gas. Anknüpfend an die Erfahrungen des Confederations Cup und im Vorgriff auf die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien im Sommer 2014 stehen Termine mit den zuständigen Ministerien, dem brasilianischen Fußballverband, dem Nationalen Zentrum für Katastrophenschutz CENAD und weiteren öffentlichen Stellen auf dem Programm.

Die Offshore-Förderung von Öl und Gas ist gerade in Brasilien ein stark wachsender Markt, in dem insbesondere die deutsche Zulieferindustrie innovative, sichere und zuverlässige Technologien anbieten kann, die vor allem bei der Förderung aus großen Meerestiefen von Bedeutung sind. In diesem Zusammenhang sind Treffen u. a. mit dem brasilianischen Mineralölunternehmen Petrobras, mit der Brasilianischen Entwicklungsbank BNDES, mit dem Wirtschaftsminister des Bundesstaates Rio de Janeiro und dem Industrieverband CNI geplant.

Weitere Programmpunkte sind Gespräche mit dem Präsidenten von Investe São Paulo, der Deutsch-Brasilianischen Industrie- und Handelskammer, dem Flugzeughersteller Embraer und der brasilianischen Normungsorganisation ABNT.

Das bilaterale Handelsvolumen mit Brasilien betrug in 2012 mehr als 22 Mrd. Euro. Die guten wirtschaftlichen Beziehungen zu Brasilien sind von der Eurokrise und der weltweiten Wirtschaftsabschwächung verschont geblieben. Der Besuch von Staatssekretär Otto und der Wirtschaftsdelegation soll neben den konkreten Gesprächsthemen auch dazu dienen, diese gute Beziehungen weiter zu vertiefen und auszubauen.

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ADD-Zentralabteilungsleiter Dr. Otmar Mick in den Ruhestand verabschiedet

ADD-Zentralabteilungsleiter Dr. Otmar Mick in den Ruhestand verabschiedet

Trier/Rheinland-Pfalz, 8. Juli 2013. Die Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Dagmar Barzen, verabschiedete heute Abteilungsdirektor Dr. Otmar Mick in den Ruhestand. „Mit Ihnen verlässt ein Verwaltungsurgestein unsere Behörde. Ein exzellenter Verwaltungsjurist, der in seinem Denken und Wirken eingetretene Pfade verließ und neue Wege beschritt, beispielsweise durch die Einführung wirtschaftlicher Steuerungsmodelle“, so die ADD-Präsidentin in ihren Dankesworten.
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Tritt den wohl verdienten Ruhestand an: Dr. Ottmar Mick war seit 1996 Leiter der Abteilung Wirtschaft, Raumordnung und Bauverwaltung, seit dem Jahr 2000 leitete er die Abteilung “Zentrale Aufgaben mit rund 200 Mitarbeitern”. Foto: add

Dr. Otmar Mick absolvierte das Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten in Köln und Berlin und begann seine berufliche Tätigkeit bei der damaligen Bezirksregierung Trier. Hier sammelte er Erfahrungen in unterschiedlichsten Aufgabenbereichen und war einige Jahre als Dezernent in den Kreisverwaltungen Trier-Saarburg und Bernkastel-Wittlich tätig.

Nach seiner Promotion zum Thema „Instrumentarium und Grenzen öffentlicher Bau- und Stadtgestaltung im Kultur- und Rechtsstaat“ leitete er seit 1996 die Abteilung „Wirtschaft, Raumordnung und Bauverwaltung“. Im Zuge der Verwaltungsreform der Mittelinstanz wurde ihm im Jahr 2000 die Leitung der Abteilung „Zentrale Aufgaben“ mit rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der neu entstandenen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion übertragen. Er trug einen wesentlichen Anteil an der Gestaltung einer modernen zentralen Verwaltungsbehörde des Landes Rheinland-Pfalz.

Daneben engagierte er sich erfolgreich in Lehre und Fortbildung an der Universität Trier und vor allem in der Ausbildung der Rechtsreferendare.

„Ich wünsche Ihnen und Ihrer Ehefrau viel Freude beim Erleben des gemeinsamen Ruhestandes. Ich bin mir sicher, Sie werden aufgrund Ihrer vielfältigen kulturellen, künstlerischen und sportlichen Aktivitäten Ihren Ruhestand gut zu nutzen wissen“, so Dagmar Barzen abschließend.

Der 64jährige ist verheiratet und Vater von drei erwachsenen Kindern.

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Staatssekretärin Raab dankt Teilnehmern der Fair-Play-Tour

Sport / Ruanda

Staatssekretärin Raab dankt Teilnehmern der Fair-Play-Tour

Mainz, 8. Juli 2013. (red). Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den mehr als 250 Jugendlichen aus Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg für ihre Teilnahme an der diesjährigen Fair-Play-Tour gedankt. „Seit 1999 hat sich diese grenzüberschreitende, sportliche Veranstaltung zu einer absoluten Erfolgsgeschichte entwickelt“, sagte Raab zum Abschluss der einwöchigen Radtour am Samstag in Trier. „Diese Idee, dass jeder Tourteilnehmer für ein gemeinsames Landes- und Welthungerhilfeprojekt in Ruanda Geld sammelt, ist ebenso einfach wie genial“, betonte die Staatssekretärin.

Die Tour wurde bereits zum 15. Mal in Kooperation des EuroSportPools mit dem Landessportbund Rheinland-Pfalz und der Europäischen Akademie des rheinland-pfälzischen Sports ausgerichtet. Sie hat das pädagogische Ziel, über den gemeinsamen Sport im grenzüberschreitenden Miteinander den respektvollen Umgang mit Anderen zu praktizieren. Das Innenministerium habe in diesem Jahr wieder die Tour finanziell unterstützt mit 20.600 Euro. „Wir bedanken uns ganz herzlich für Ihr Engagement und das Ergebnis, das Sie in den letzten Tagen erradelt haben“, sagte Raab zu den Jugendlichen aus der Großregion, die in diesem Jahr rund 800 Kilometer zurückgelegt haben. Der Erlös fließe in den Bau einer Grundschule im ruandischen Rubyiniro.

Raab betonte, dass im vergangenen Jahr der 30. Geburtstag der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda gefeiert worden sei. „In dieser Zeit konnten zahlreiche Projekte umgesetzt werden, die Ruanda sehr gut tun, bei der Bevölkerung direkt ankommen und über tausende von Kilometern hinweg intensiv gepflegt werden.“

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Altersruhegesetz des Bundes passiert Bundesrat – DBB Chef: “Unsere Forderung ist erfüllt”

Altersruhegesetz des Bundes passiert Bundesrat – DBB Chef: “Unsere Forderung ist erfüllt”

Berlin, 7. Juli 2013. (red). Das Altersgeldgesetz des Bundes hat am 5. Juli 2013 den Bundesrat passiert und damit die letzte parlamentarische Hürde genommen. Das Gesetz regelt,,dass künftig freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten die Möglichkeit haben, anstelle der bislang obligatorischenmNachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung gegenüber dem vorherigen Dienstherrn im Bundesbereich einen Anspruch auf die Gewährung von Altersgeld geltend zu machen.

„Damit ist eine vom dbb seit langem erhobene Forderung erfüllt“, sagte der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt. „Wir haben stets auf eine
Alternative zur Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung gedrängt, denn bislang wurde ein freiwilliger oder aus strukturellen
Gründen ‚notgedrungener‘ Aussteiger so behandelt, als hätte er die höchste Disziplinarstrafe des Beamtenrechts erhalten: Das Beamtenverhältnis
endet, dem Beamten werden sämtliche Versorgungsansprüche gestrichen und er wird nur in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert.
Das führte zu einem substanziell geminderten Alterseinkommen.“

Die Höhe des Anspruchs laut Altersgeldgesetz richtet sich nach den zuletzt erhaltenen Bezügen und der abgeleisteten, altersgeldfähigen
Dienstzeit. Eine Auszahlung der Altersgeldansprüche erfolgt jedoch grundsätzlich erst mit dem Erreichen der gesetzlichen Regelaltersgrenze.
Das Altersgeld ist keine Versorgung im Sinne des Beamtenversorgungsgesetzes.

Mit der Entlassung entsteht vielmehr ein eigenständiger Anspruch auf einen finanziellen Ausgleich der bis dahin erworbenen Anwartschaften
auf Altersversorgung. Der dbb habe zudem erreichen können, dass die Höhe des Altersgeldanspruchs entsprechend den Beamtenbezügen dynamisiert
wird.

Verstärkte Abwanderungstendenzen von Beamten aus dem Bundesdienst – etwa in die Wirtschaft – aufgrund der Neuregelung erwartet Dauderstädt
nicht: „Es geht in erster Linie darum, eine ungerechtfertigte Benachteiligung aus der Welt zu schaffen und damit den öffentlichen Dienst als Arbeitgeber attraktiv zu halten. Nur wer seinen Leistungsträgern neben guten Einkommens- und Arbeitsbedingungen auch sichere Perspektiven in Sachen Mobilität bietet, wird im Kampf um die besten Köpfe bestehen können.“

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hatte sich am 26. Juni 2013 auf einen Kompromiss zu dem Gesetzentwurf geeinigt, den
der Bundestag einen Tag später einstimmig annahm.

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Ministerin Lemke weiht Wilgartswieser Biosphären-Pfad mit Wanderung ein

Ministerin Lemke weiht Wilgartswieser Biosphären-Pfad mit Wanderung ein

Mainz, 7. Juli 2013. (red). Wanderspaß mal sieben – das bieten die neuen Premium-Rundwanderwege in der Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz), von denen bereits sechs in den Monaten April bis Juni 2013 eröffnet wurden. Am Samstag hat Wirtschafts- und Tourismusministerin Eveline Lemke den siebten und damit letzten Weg – den Wilgartswieser Biosphären-Pfad – mit einer Wanderung eingeweiht, teilt das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung mit.

Lemke: „Klasse statt Masse lautet das Motto beim Wanderwegekonzept der Verbandsgemeinde Hauenstein und damit geht sie mit gutem Beispiel voran. Sie hat den Mut bewiesen, „alte Zöpfe“ abzuschneiden und sich auf die Ausweisung und Pflege einer überschaubaren und finanzierbaren Anzahl hochwertiger Wanderwege konzentriert. Das ist nachhaltige Tourismusplanung, die auch wirtschaftlich Sinn macht. Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist damit Vorbild auch für andere Wanderregionen.“

Das Wanderwegenetz wurde neu geordnet und um rund 260 Wanderkilometer ausgedünnt. Dabei hat sich die Verbandsgemeinde auf attraktive und zukunftsfähige Wege konzentriert und darüber hinaus in sieben neue Prädikatswanderwege investiert. Diese ergänzen das Netz an ausgewählten örtlichen Rundwanderwegen, Wanderwegen des Naturparks Pfälzerwald und Hauptwanderwegen des Pfälzerwaldvereins. Entstanden ist ein qualitativ hochwertiges, aber auch dauerhaft bezahlbares Wegeangebot.

Der jetzt eingeweihte Wilgartswieser Biosphären-Pfad ist 7,5 Kilometer lang und führt zunächst zur Burgruine Falkenburg mit Ausblick über den Pfälzerwald und die Orte Wilgartswiesen und Hauenstein. Weiter verläuft der Weg vorbei am Naturschutzgebiet „Tiergarten“ und bietet einen schönen Ausblick auf die „Reichsfeste Trifels“. Die Aussichtspunkte Wasgaublick und „Deichenwand“ liegen auch auf dem Weg.

Der Wilgartswieser Biosphären-Pfad ist wie auch die übrigen sechs Premium-Wanderwege in der Verbandsgemeinde Hauenstein mit dem Deutschen Wandersiegel ausgezeichnet. Die sieben Wanderwege sind Rundtouren von gut 5 bis knapp 17 Kilometer Länge für jede Kondition, von leicht bis schwierig.

Das Qualitäts- und Wanderwegekonzept der Verbandsgemeinde Hauenstein wurde mit rund 87.500 € gefördert, davon rund 77.300 € EU-Mittel und rund 10.200 € Landesmittel.

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Renate Künast: USA betreiben unvorstellbar umfassende Spionageaktion

Renate Künast: USA betreiben unvorstellbar umfassende Spionageaktion

Berlin, 2. Juli 2013. (red). Zu den neuerlichen Berichten über die Spionage-Praxis der USA erklärte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast von Bündnis 90 / Die Grünen: “Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung betreiben die USA eine unvorstellbar umfassende Spionageaktion gegen befreundete demokratische Staaten, ihre Bürgerinnen und Bürger und Institutionen. Offenbar ist niemand vor Ausspähung sicher und für die USA gilt: Wir alle sind für sie Verdächtige.

Die Bundesregierung und die EU-Kommission müssen unverzüglich und ernsthaft die Rechte ihrer Bürgerinnen und Bürger, ihrer Unternehmen und Institutionen vertreten. Wenn Angela Merkel jetzt noch behauptet, dies gehöre in bilaterale und geheime Gespräche, dann gibt sie sich der Lächerlichkeit preis.

Merkel muss jetzt ernsthaft die Einleitung eines Klageverfahrens vor dem Internationalen Gerichtshof prüfen und die Abstellung dieser illegalen Praktiken fordern. Und Verhandlungen über ein sogenanntes Freihandelsabkommen, dessen Inhalt vor den eigenen Bürgerinnen und Bürgern geheim gehalten wird, während die USA Inhalt und Strategie systematisch ausspähen, darf die EU jetzt getrost vergessen. Solche ausgespähten Verhandlungen sind für einen unabhängigen und demokratischen Staat nicht akzeptabel. Wenn wir uns angesichts dieser massiven Aushöhlung unserer Rechte nicht wehren, sind die Menschen- und Bürgerrechte insgesamt und weltweit infrage gestellt.”

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Kirchen-Kicker aus Oberhausen haben den Präses-Cup verteidigt

Kirchen-Kicker aus Oberhausen haben den Präses-Cup verteidigt

14. Auflage des landeskirchlichen Fußballturniers heute in Duisburg

Hannover, 2. Juli 2013. (red). Die Mannschaft des Kirchenkreises Oberhausen hat am 1. Juli 2013 den Präses-Cup erfolgreich verteidigt. Beim landeskirchlichen Fußballturnier in Duisburg besiegte der Vorjahressieger im Endspiel das Team der Versorgungskasse Dortmund klar mit 4:0. Die Mannschaft „Versicherer im Raum der Kirche“ (Familienfürsorge) belegte Platz 3.

Insgesamt zehn Teams hatten im Leichtathletikstadion in Duisburg-Wedau bei guten äußeren Rahmenbedingungen um den vom Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland gestifteten Pokal gekämpft. Bei der inzwischen 14. Auflage des Präses-Cups traten folgende Mannschaften an: Kirchenkreis Düsseldorf, Kirchenkreis Essen, Versicherer im Raum der Kirche (Familienfürsorge), Kirchenkreis Gladbach-Neuss, Landeskirchenamt, Kirchenkreis Niederberg, Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann, Kirchenkreis Oberhausen, Versorgungskassen Dortmund und Diakonie Wuppertal.

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