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Allen Freunden, die um die SPD trauern

Viele meiner Freunde der SPD trauern. Es tut vielen Menschen leid, auch mir. Noch im September 2017 hatte ich SPD bei der Bundestags-Wahl gewählt. Doch man kann nicht immer stark sein. Die SPD war eine einst eine wunderbare und großartige Partei und ich erinnere mich in den schweren Stunden an viele Gespräche mit wunderbaren und guten SPD Politikern, die für die Sozialdemokratie lebten und wirkten (viele sind leider inzwischen verstorben) in den Jahren 1984 und folgende.

SPD_2018_101

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Happy Birthday To President Vladimir Putin

Дорогой президент!
Vladimir Putin!
Ко Дню рождения
Удачи, здоровья,
мудрости и много любви!

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters,
Radio TV IBS Liberty, oterapro media,
Andreas Klamm media, http://www.libertyandpeacenow.org
October 7, 2018

President_Vladimir_Putin_Birthday_101

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Anklagen gegen drei Terror-Verdächtige erhoben

Anklagen gegen drei Terror-Verdächtige erhoben

Koblenz/Mainz. 3. Oktober 2018 (pmd). Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz erhebt Anklagen wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz mit.

Nach umfangreichen Ermittlungen der Landeszentralstelle Rheinland-Pfalz für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT-rlp), des Staatsschutzes des Landespolizeipräsidiums des Saarlands hat die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz gegen drei syrische Staatsangehörige im Alter von 27 und 23 Jahren sowie mutmaßlich 22 Jahren Anklagen zum Oberlandesgericht Koblenz wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung erhoben (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b StGB).

Die Angeschuldigten, die zuletzt gemeinsam in einer Wohnung in Saarlouis im Saarland lebten, wurden bereits am 12.04.2018 in Saarlouis und Dirmingen festgenommen und befinden sich seither in Untersuchungshaft in verschiedenen rheinland-pfälzischen Haftanstalten.

Die gegen die Angeschuldigten gerichteten Tatvorwürfe hängen nicht miteinander zusammen. Daher sind drei getrennte Verhandlungen durchzuführen.

Über die Eröffnung der Hauptverfahren, die vor dem Oberlandesgericht Koblenz stattfinden werden, ist noch nicht entschieden. Wann die Hauptverhandlung beginnt, hat das Gericht noch nicht mitgeteilt.

Die Akten werden zunächst dem Bundesgerichtshof vorgelegt, der von Gesetzes wegen über die weitere Haftfortdauer entscheiden muss.

Zu den Tatvorwürfen:

Dem 27-jährigen Angeschuldigten wird vorgeworfen sich im Februar 2014 in Syrien dem IS angeschlossen zu haben. Er soll sich in der Folgezeit aktiv auf Seiten des IS an Gefechten in der syrischen Provinzen Hassaka und im Irak an den Kämpfen um die Stadt Mossul beteiligt haben. Nach der Eroberung von Mossul soll er sich zudem als Spitzel für den IS betätigt haben. Er reiste am 16.11 2015 über die Türkei nach Deutschland ein und beantragte Asyl.

 

Der möglicherweise 22-jährige Angeschuldigte steht im Verdacht, sich im April 2013 in der Region Homs der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat im Irak und Großsyrien (ISIG)“, einer Vorgängerorganisation des IS, angeschlossen zu haben. Nach dem Ergebnis der Ermittlungen soll er sich der Befehlsgewalt der Terrororganisation unterstellt und deren Ziele gefördert haben. So soll er ein Ausbildungslager durchlaufen haben, in dem er im Umgang mit leichten Waffen und Schnellfeuergewehren geschult wurde. In der Folge soll er sich in Syrien auf Seiten des ISIG an militärischen Gefechten beteiligt haben.

Die tatsächliche Identität des Angeschuldigten konnte bislang nicht sicher geklärt werden. Hinsichtlich seines Namens wie auch seines Geburtsdatums existieren widersprüchliche Angaben.

Der Angeschuldigte befindet sich mindestens seit dem 02.02.2016 in Deutschland. Er selbst gibt an, über die Türkei und Griechenland nach Deutschland gekommen zu sein. Zur Sache hat er sich bislang nicht eingelassen.

 

Der 23-jährige Angeschuldigte ist verdächtig, sich Ende Januar 2013 in der syrischen Stadt Deir ez-Zor unter Verwendung des Kampfnamens „Abou Abbas“ der islamistischen Terrororganisation Ahrar al-Sham angeschlossen zu haben. Bereits zuvor – vermutlich schon seit 2011 – beteiligte er sich an einer bewaffneten Widerstandsgruppe gegen das Regime des syrischen Machthaber Baschar al-Assad.

Zunächst wurden ihm Aufgaben in der Lebensmittelversorgung der Terrororganisation zugewiesen, anschließend absolvierte er eine militärische Ausbildung in einem Trainingslager, wo er im Umgang mit Pistolen, Schnellfeuerwaffen, Handgranaten sowie im Gebrauch mit Mörsern und Flugabwehrkanonen geschult wurde. Außerdem wurde er zum Scharfschützen ausgebildet. Er steht im Verdacht sich im Dezember 2013 auf Seiten der Ahrar al-Sham an den Gefechten um die nordsyrische Stadt Tal Hamis beteiligt und im Anschluss daran das Kommando über eine 40-köpfige Einheit der Terrororganisation übernommen zu haben.

Der Angeschuldigte reiste am 24.08.2015 über die Balkanroute nach Deutschland ein.

Nach dem Ergebnis der Ermittlungen hat der Angeschuldigte auch nach seiner Einreise nach Deutschland unter anderem über verschiedene Internetplattformen weiter durch Verbreitung von Propagandamaterial und Rekrutierungsaufrufe für die Ahrar al-Sham geworben.

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Ungewöhnliche neue bisher nicht gekannte Einsatz-Taktik der Nazi-Rechtsterroristen aus Chemnitz

Ungewöhnliche neue bisher nicht gekannte Einsatz-Taktik der Nazi-Rechtsterroristen aus Chemnitz

 

Chemnitz/Berlin/Karlsruhe. 2. Oktober 2018. Von Nazi-Rechtsterroristen in Chemnitz gehen vermutlich größere Gefahren für die Bundesrepublik Deutschland aus als bislang bekannt. Medien-Berichten zufolge hätten die Demokratie-feindlichen Kräfte einen Umsturz in der Bundesrepublik Deutschland geplant und stellen offenbar die Bundeskanzlerschaft von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Frage. Bewaffnung: Wurfgeschosse, Luftgewehr, Flaschen…und bislang noch nicht näher bekannte Waffen.

 

Die Bewaffnung und auch das öffentliche Auftreten der Nazi-Rechtsterroristen “Revolution Chemnitz” ist in der Tat mehr als ungewöhnlich. Vermutlich eine neue Form Einsatz-strategischer Planungen mit dem möglichen Ziel der Verwirrung, Irreführung und psychologische Kriegsführung um von echten Zielen und Missionen abzulenken.

 

Vielleicht ist die “mediale Kampf-Truppe” ein Täuschungs- und Ablenkungs-Manöver der rechtsterroristischen Aufklärungs- und Geheimdienst-Aufklärungs-Einheiten rechtsterroristischer Gruppierungen im Osten der Bundesrepublik Deutschland, bekannt auch als frühere DDR (Deutsche Demokratische Republik).

 

Kampf- und Militär-taktische Einsatz-Erstauswertung: Jeder Marine-Kampfschwimmer weiß normalerweise wie wichtig Tarnen, Tricksen, Täuschen ist, wann es Zeit ist abzutauchen, aufzutauchen, zuzuschlagen, Ziele zu neutralisieren und abzutauchen, natürlich – ohne dabei Spuren zu hinterlassen.

 

Mit der reichlich auffälligen Kostümierung der “Revolution Chemnitz” – Nazi-Rechtsterroristen lassen diese sich aus 10 Kilometer Luftlinie wunderbar sogar ohne Brille und Fernglas orten, ausmachen, aufklären und erkennen. Das ist in der Tat eine reichlich ungewöhnliche, aufklärende und verwirrende Kampf-Taktik, die bisher in dieser Form vermutlich nur selten in der Bundesrepublik Deutschland bislang beobachtet werden konnte.

 

Fehlt eigentlich nur noch, dass die “medialen Kampf-Truppen” der Nazi-Rechtsterroristen Leuchtraketen in den Himmel schießen, damit Antifa, Polizei und die Medien noch leichter die Ortung aufnehmen können.

 

Wenn es das Ziel der Rechtsterroristen war die ” größtmögliche, mediale, internationale Welt-Öffentlichkeit” zu erreichen, darf das erste Ziel als “erfolgreich gelungen” eingestuft werden. Die neuen, gewählten Einsatz-Taktiken der Nazi-Rechtsterroristen aus Chemnitz stimmen nachdenklich. Ersten Erfolgs-Meldungen entgegen ist die Gefahr, die von Terroristen ausgeht, wohl noch nicht entkräftet. Daher gilt es weiterhin als wichtig: Aufzuklären, zu beobachten und zu verteidigen, soweit es noch möglich sein kann. Welche weiteren Ziele mögen wohl noch auf der Agenda der Nazi-Rechtsterroristen aus Chemnitz stehen?

 

Die Ideologie der Nazi-Rechtsterroristen bleibt ohne Zweifel gefährlich: Ablehnung der Demokratie, geplante Anschläge auf Ausländer und Menschen die anders denken, als so genannte Andersdenkende bezeichnet, in Fragestellung der Führungsrolle von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), offenbar ein gestörtes Bild gegenüber Frauen, Antikaptialische Grundhaltung (vergleiche Bericht in der Bild-Zeitung, obgleich Kampf-Einsätze und Kriege immer extrem viel Kapital erfordern um erfolgreich Kriege und militärische Kampfmissionen durchführen zu können), Ablehnung des 3. Oktober als National-Feiertag von Deutschland bzw. als gesetzlichen Feiertag, bekannt als Tag der deutschen Einheit. Andreas Klamm

 

Medien-Berichte:

Welt.de, Mutmaßliche Rechtsterroristen sollen rechtsradikalen Umsturz Deutschland geplant haben. https://www.welt.de/politik/deutschland/article181729564/Terrorgruppe-Revolution-Chemnitz-soll-rechtsradikalen-Umsturz-geplant-haben.html

 

Focus.de, Mutmaßliche Rechtsterroristen strebten ersten Erkenntnissen zufolge Umsturz der Bundesrepublik Deutschland an. https://www.focus.de/politik/deutschland/chemnitz-revolution-chemnitz-plante-attacken-auf-politiker-journalisten-und-weitere-menschen_id_9688440.html

 

Freie Presse.de, Rechtsradikale Terroristen planten Umsturz in Deutschland, https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitzer-rechtsterroristen-planten-umsturz-in-deutschland-artikel10326436

 

Bild Zeitung: Tom W. war schon Anführer einer Nazi-Kameradschaft. https://www.bild.de/news/inland/news-inland/chemnitz-tom-w-war-schon-anfuehrer-von-nazi-kameradschaft-57591112.bild.html

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Friedensaktivist Jürgen Grässlin: “Regierung verübt Beihilfe zum Völkermord”

Friedensaktivist Jürgen Grässlin: “Regierung verübt Beihilfe zum Völkermord”

Stuttgart/Freiburg/Berlin. 1. Oktober 2018 (pmd). Der Freiburger Friedensaktivist Jürgen Grässlin hat die Bundesregierung scharf kritisiert. Mit ihren Waffenexporten in Drittländer würde sie gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Der couragierte Mann für Frieden, Jürgen Grässlin, kritisierte: „Die Regierung verübt Beihilfe zum Völkermord.“

Bei der Veranstaltung und Aufzeichnung “SWR-Live-Talk” im Studio Freiburg am Donnerstagabend sagte Jürgen Grässlin: “Momentan werden 54 Prozent der deutschen Waffen-Exporte an Drittländer geliefert, das ist Rechtsbruch. Wenn ich könnte, würde ich Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel und die acht Mitglieder des Bundessicherheitsrates vor Gericht bringen. Geht leider rechtlich nicht, aber ich finde es angemessen, diesen Politikern zu sagen, „es ist nicht nur Beihilfe zum Mord, was sie leisten, es wird auch deutsches Recht gebrochen. Mit den Kriegswaffenlieferungen in den Irak wird auch internationales Völkerrecht gebrochen. Es ist unglaublich, was sich unsere Regierung erlaubt.” Der Freiburger Friedensaktivist Jürgen Grässlin hat im SWR-Live-Talk im Studio Freiburg kein Blatt vor den Mund genommen.

Der deutschen Rüstungsindustrie empfiehlt Grässlin, einen Opferfond einzurichten und überhaupt die Waffenherstellung einzustellen. Waffenexporte in sogenannte “Drittländer”: „illegal“, sagt Grässlin, „und trotzdem an der Tagesordnung.“ Im Gespräch mit SWR-Studioleiter Rainer Suchan hat der Realschullehrer Grässlin von seinem Kampf gegen die Oberndorfer Waffenfirma Heckler und Koch erzählt. “Meine Waffe ist mein Hirn”, so der Aktivist.

Seit einiger Zeit ist Grässlin Kleinaktionär, er hält einen Anteil an der Oberndorfer Firma und darf deshalb bei Hauptversammlungen mitreden. Was er ausgiebig nutzt, um kritische Fragen zu stellen.

Für einen, der die Industrie frontal angeht, ist das Leben vielleicht nicht immer lustig. Grässlin aber winkt ab: Er fühlt sich sicher, auch wenn es dann und wann Drohungen gab und gibt.

Zur gut besuchten SWR-Live-Talkshow gehörte auch ein kleines Spiel: Moderator Rainer Suchan hielt Grässlin Zitate vor mit der Frage, ob sie von ihm stammen könnten. Schlagfertige Reaktion Grässlins bei einem der Zitate: “Ich glaube nicht, dass es von mir stammt, aber es ist hochintelligent.”

Ausschnitte aus dem Gespräch sind in den Radioprogrammen des SWR zu hören. Am Sonntag, 30. September, von 13:05 Uhr bis 14:00 Uhr in SWR4 Baden-Württemberg Radio Südbaden sowie am Samstag, 6. Oktober, von 17:05 Uhr bis 18:00 Uhr im Digitalradio SWR Aktuell, eine Wiederholung dann am 7. Oktober 10:05 Uhr bis 11:00 Uhr.

Sende-Termine, SWR

SWR4 Baden-Württemberg Radio Südbaden: Sonntag 30.9.  13.05 Uhr – 14 Uhr (Ausschnitte)
SWR Aktuell Radio: Samstag 6. Oktober 2018, 17.05 Uhr – 18 Uhr
SWR Aktuell Radio: Sonntag 7. Oktober 2018, 10.03 Uhr – 11 Uhr

Videos von der Aufzeichnung mit Jürgen Grässlin, Friedens-Aktivist

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/Friedensaktivist-Juergen-Graesslin-Regierung-veruebt-Beihilfe-zum-Voelkermord,graesslin-kritisiert-bundesregierung-100.html und www.swr.de/südbaden

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Politische Show, Anliegen und Hausordnungen

Politische Show, Anliegen und Hausordnungen

Eine Pressekonferenz und ein Journalist

Berlin. 29. September 2018. Zur politischen Show-Einlage eines Journalisten-Kollegen bei einer Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Während Pressekonferenzen und im Deutschen Bundestag sind politische Darbietungen und Aktionen üblicherweise nicht erlaubt. Im Bundeskanzleramt, in Regierungs-Gebäuden und im Deutschen Bundestag gibt es die Möglichkeit eine Hausordnung festzulegen und auf die Einhaltung der Hausordnung zu bestehen.

Obgleich ich künstlerische, freie, außergewöhnliche und kreative Aktionen mag, würde ich genau aus diesen Gründen auch nicht auf die Idee kommen bei PK´s und im Bundestag politische Kunstaktionen dieser Art zu veranstalten.

Doch der Kollege weiß wie die Regeln sind und hatte vielleicht keine Lust mühevoll irgendwelche Presse-Mitteilungen an die Redaktonen zu versenden. Mit der Aktion hat er sein Ziel zunächst einmal erreicht. Die Kollegen und Kolleginnen von Presse, Film, Funk und Fernsehen und die Menschen sprechen über den Mann und sein Anliegen.

Ziel erreicht, wenn auch auf recht außergewöhnliche Weise. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ist aus verständlichen Gründen sichtbar “not amused”. Immerhin hat ein anderer Mensch ihre politische Show dazu genutzt um die Show auf nicht geplante Weise thematisch zu erweitern.

Die Mischung von Politik und Unterhaltung in Form des Politainments ist sicher in anderen Bereichen ohne Zweifel nicht nur zulässig sondern teilweise sogar erwünscht. Grundfreiheiten, Menschenrechte, Presse-Freiheit und künstlerische Freiheit sind natürlich grundsätzlich immer gerne erwünscht. Andreas Klamm

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Frieden: Waffen-Händler werden nicht am Hungertuch nagen müssen

Berlin. 26. September 2018. In Kreisen des Establishments gibt es nicht wenige Menschen, die Grundrechte, Menschenrechte, Frieden und Gerechtigkeit in der Bundesrepublik Deutschland, in Deutschland und auch in anderen Nationen als “reale und ernste Bedrohung” empfinden. Aus Stichtweise oder Betrachtung der Aktionäre lukrativer Waffen-Geschäfte, die einen kaum noch erfassbaren Boom erleben, aus der Perspektive von Waffen-Händlern und der Waffen-Lobby mögen diese Ängste zum Teil berechtigt erscheinen.

Die gute Nachricht vorweg: Sollte in der Bundesrepublik Deutschland, in Deutschland, in Europa und in der Welt je die Situation eintreten, dass Frieden, also nicht nur ein Waffenstillstand seit 8. Mai 1945, möglich werden sollte, neben echter Demokratie, Basis-Demokratie, der Wahrung und des Schutzes von allgemeinen Menschenrechten, Demokratie, Grundrechten und Grundfreiheiten, werden künftig auch Aktionäre der Waffen-Geschäfte, Waffen-Händler und die Waffen-Lobby nicht am Hungertuch nagen müssen.

Man kann übrigens auch ohne Waffen sich für Frieden und Freiheit engagieren, so wie es in der Präambel des Grundgesetzes und in Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland beschrieben steht.

Und keine Angst die Waffen-Lobby, Aktionäre des Waffen-Handels und Waffen-Händler müssen nicht am Hungertuch nagen, wenn künftig kleine Kinder, Frauen und alte Menschen nicht mehr erschossen, ermordet oder bombardiert werden sollten. Es gibt neue Lösungen. Die sind zugegebener Weise kompliziert und nicht ganz so einfach.

Doch es wird auch ohne Waffengeschäfte Möglichkeiten geben tatsächlich Profite erwirtschaften zu können. Das dauert länger. Es bedeutet auch mehr Arbeit leisten zu müssen, um Multi-Millionär zu werden. Soviel Ehrlichkeit sollte sein.

Man wird dann, wenn Frieden eintreten sollte, nicht ganz so schnell mehrfacher Multi-Millionär. Mit Waffengeschäften und der Ermordung von Zivilisten kann man innerhalb kürzester Zeit Milliarden-Umsätze generieren. Die Profite aus Waffengeschäften kann man auch als Blut-Geld bezeichnen, da Kinder, Frauen, kranke und alte Männer zwecks der maximalen Profit-Generierung getötet und ermordet werden. Dies wird in der Regel als Motiv aus niedrigen Beweggründen (Geld, Macht, Reichtum, etc). bezeichnet. Das ist allgemein und öffentlich bekannt.

Dennoch gibt es die Chance auch ohne Waffengeschäfte in Zeiten des Friedens gute Geschäfte zu tätigen. Doch der weitere Vorteil von Frieden sollte bitte auch nicht vergessen werden: Es sterben dann nicht mehr ganz so viele Kinder, Frauen und alte Menschen durch den Einsatz von Waffen oder Bomben, etc., wenn auf umfangreiche Waffengeschäfte und Kriege und Angriffs-Kriege verzichtet wird. Andreas Klamm

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