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Andreas Klamm, Kandidat, Listen-Platz 7, DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis – Ludwigshafen für den Kreistag – Kreistags-Wahlen am 26. Mai 2019

Andreas Klamm, Kandidat, Listen-Platz 7, DIE LINKE, Rhein-Pfalz-Kreis – Ludwigshafen für den Kreistag, Kreistags-Wahlen am 26. Mai 2019.

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Frohe Weihnachten 2018 und ein Gutes Neues Jahr 2019

Frohe Weihnachten! Frohe Fest- und Feiertage! Merry Christmas! Season Greetings! Ein gutes Neues Jahr 2019 erfüllt mir Frieden, Sozialem, Demokratie, Freude, Liebe, Glück und Gesundheit! wünscht Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Britishn Newsflash Magazine, Regionalhilfe.de, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, Mittwoch – Liberte, Andreas Klamm Media, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, www.regionalhilfe.dewww.ibstelevision.orgwww.andreas-klamm.de

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Eine neue globale Abrüstungs-Initiative als Chance für Frieden verstehen

Eine neue globale Abrüstungs-Initiative als Chance für Frieden verstehen

 

Religionen und Weltanschauungen sollten nicht missbraucht werden, um Kriege, Angriffskriege und Terror vorzubereiten

 

Wege und Gespräche öffnen für Frieden, Dialog, Verständigung, Grundfreiheiten und Menschenrechte – Das Grundgesetz bietet Deutschland eine gute „Steil-Vorlage“

 

Washington D.C./ Moskau/ Berlin. – Meinung – 27. März 2018. In der Welt finden zur Zeit rund 30 Kriege statt. Im Angesicht des Leids, der Not, des Elends und der Massenfluchtbewegungen, die durch Kriege, Terror und Gewalt ausgelöst werden, ist jeder Krieg ein Krieg zu viel. Dennoch laufen die Waffen-Exporte auch aus Deutschland auf Hochtouren. Braucht Deutschland doch eine Änderung des Grundgesetzes von Artikel 26, insbesondere in Betrachtung des zweiten Absatzes ? An Orten an denen Panzer schießen und an denen Bomben fallen, werden Tiere und Menschen flüchten wollen.

 

Verständlich ist es, wenn die Menschen versuchen vor Terror, Kriege und Menschen-verachtender Gewalt zu flüchten auch in das sichere Europa oder in das sichere Deutschland.

 

Das Wett- und Hochrüsten ist extrem gefährlich und schadet allen Menschen und Tieren. Deutschland und Europa brauchen keine weiteren Militär-Allianzen. Was Deutschland, Europa und die Welt dringend brauchen sind multinationale und globale Allianzen für eine neue Initiative für globale Abrüstung.

 

Die U.N. Klimaziele sind laut Wissenschaftlern und Experten bereits seit 2017 gefährdet. Statt in Bildung, Umwelt, Natur, Soziales, Medizin und Pflege zu investieren, was wichtig und sinnvoll ist, werden die Budgets für Militär-Ausgaben auf zwischen 30 Milliarden Euro bis zu 60 Milliarden Euro hochgefahren. Dies schadet allen Tieren, Menschen, Natur und Umwelt. Die Welt braucht nicht mehr Militär, sondern weniger Militär. Das globale Wett- und Hochrüsten schadet allen Menschen.
 

Daher sollte dringend eine neue, multinationale und globale Initiative von Deutschland für globale Abrüstung ausgehen. Das Grundgesetz, wonach Deutschland in der Pflicht steht, für Frieden, Europa und in der Welt zu dienen, bietet hierfür eine wunderbare “Steil-Vorlage”. Deutschland und 82 Millionen Menschen in Deutschland sollten jetzt die Chance nutzen. Die U.S.A. und Russland und Deutschland und Russland werden im Angesicht der Herausforderungen, auch in Bezug zum Terrorismus, “gezwungen” oder zumindest gut beraten sein, künftig zusammen zu arbeiten und nicht gegeneinander zu arbeiten und zu wirken. Dies gilt auch in Bezug zu den hoch gesteckten U.N. Klimazielen und vielen weiteren Herausforderungen in diesen Tagen und Zeiten.

 

Religionen nicht missbrauchen um Kriege zu führen

 

Grundsätzlich sollten Religionen und Weltanschauungen, gleich welcher Art, nicht dazu missbraucht werden, um Kriege, Terror, Gewalt oder Angriffskriege vorzubereiten oder durchzuführen. Ich kann mir wahrlich nicht vorstellen, dass dies im Sinne von bekannten und verehrten Religions-Stiftern sein kann.

Vielmehr sind doch viele Religionen und Weltanschauungen normalerweise darauf ausgerichtet, Frieden (an)zu stiften und Frieden, Glück, Gesundheit, Wohlergehen und Liebe in die Welt zu bringen.

 

Daher sollten Religionen und Weltanschauungen grundsätzlich nicht für Krieg und Terror missbraucht werden.

 

Wir sollten den Mut finden, einen Teil der Wahrheit zu beschreiben, dass Kriege und Angriffs-Kriege wohl nur im Interesse empathieloser, skrupelloser, schwerstkrimineller Schwerstverbrecher und möglicherweise im Interesse von Rüstungs-Industrie und Waffenlobbyisten sein können, deren Gier offenbar nicht zu befriedigen ist und die keine Grenze kennt und denen es nur um persönliche Bereicherung, um Profite und Gewinne geht, zulasten und zum Nachteil von Menschen, Tieren, Natur und Umwelt.

 

Dies sollten wir, in der Pflicht, dem Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt zu dienen, nicht zulassen. Das natürlichste Anliegen aller Menschen sollte normalerweise sein, Leben zu schützen, zu bewahren und zu erhalten, auch das Leben von Tieren und es gilt auch für Natur und Umwelt.

 

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland kann als eine „Steil-Vorlage“ für Initiativen für Frieden und für eine neue Initiative für multinationale und globale Abrüstungen betrachtet und gewertet werden.

 

Im Artikel 1, GG (Grundgesetz) heißt es – Zitat –

 

„Artikel 1, GG, Grundgesetz

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“

 

Bereits in der Präambel des Grundgesetzes wird der Auftrag dem Frieden, in Deutschland, Europa und in der Welt zu dienen, beschrieben, so wörtlich: – Zitat –

 

„Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“

 

Die wirtschaftlichen Interessen von Rüstungs-Industrie und Waffenlobby sollten nicht über die höherwertigen und vorrangigen Interessen, Bedürfnisse, Rechte und Naturrechte von Tieren, Natur, Umwelt und Menschen gestellt werden, in deren Anliegen es an erster Stelle steht, Leben und natürliche Ressourcen zu schützen, zu bewahren und zu erhalten. Leben braucht Frieden um gut und sicher bestehen und sich entfalten zu können.

 

Viele Menschen in aller Welt wünschen sich Gerechtigkeit und Frieden. Gerechtigkeit und Frieden sind möglich, in Deutschland, Europa und in der Welt. Andreas Klamm

 

Hinweise zum Autor: Andreas Klamm bekannt auch als Andreas Klamm -Sabaot, Journalist, Autor und Schriftsteller ist Gründer von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medienprojekt für Menschenrechte, Freiheit, Frieden und Bildung und insgesamt Autor von 12 Büchern, darunter zwei Bücher mit dem gleichnamigen Titel. Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, (Deutschland, ISBN-13: 9783837072433 ), 272 Seiten und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters 2, (Frankreich, ISBN 9782810604272) 280 Seiten. Weitere Information sind im Blog bei https://humanrightsreporters.wordpress.com und auf der Web-Site bei www.libertyandpeacenow.org zu finden.

Beitrag als PDF:

Frieden_globale_Abruesting_20181

Link zum Beitrag als PDF:

https://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2018/03/frieden_globale_abruesting_20181.pdf

 

 

 

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Bundeswehr in Syrien: Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige gegen Bundesregierung und Juristen in Deutschland

Bundeswehr in Syrien: Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige gegen Bundesregierung und Juristen in Deutschland

 

Wissen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Dr. Ursula von der Leyen von möglichen Verstößen gegen internationales Völker-Recht?

 

Damaskus (Syrien) / Berlin / Selfkant (Deutschland). 12. März 2018. Ein 49jähriger Rechtsanwalt, Wilfried Schmitz, aus der Nähe von Maastricht (Niederlande) hat aufgrund der Entsendung der Bundesregierung eine Strafanzeige gegen viele Mitglieder der Bundesregierung in Berlin und gegen alle Staatsanwälte der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe erstattet, berichten die Online-Medien muslimmarkt.de und Watergate.tv.

 

Die Strafanzeige wurde gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestag, eingeschlossen auch Regierungsmitglieder, unter anderem auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundesministerin der Verteidigung, Dr. med. Ursula von der Leyen (CDU)  erstattet, die am 4. Dezember 2015 für die Entsendung der Bundeswehr und den Einsatz in Syrien gestimmt haben.Multinationaler_Notfall_Dienst_101

 

In die Strafanzeige wurden ebenso alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der deutschen Bundeswehr, die sich an der Umsetzung und / oder Ausführung dieses Beschlusses vom 4.12.2015 mitgewirkt haben, wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände, einbezogen.

 

In der Strafanzeige des Juristen geht es um die mögliche Aufarbeitung schwerster Verstöße gegen Völkerrecht, Völker-Strafrecht, Grundgesetz und dem Strafgesetzbuch (StGB) im Zusammenhang mit der Entsendung der Bundeswehr nach Syrien sowie der Unterstützung von so genannten „Rebellen“ in Syrien, welche vom Generalbundesanwalt, nach Einschätzung des Rechtsanwaltes aufgearbeitet werden sollten.

 

Im Schreiben der Strafanzeige, die mittels Fax an die Generalbundesanwaltschaft gesendet wurde, beschreibt der Rechtsanwalt unter anderem auch mögliche Straftatbestände, wie im Beispiel die „verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane gem. § 89 StGB (Strafgesetzbuch), und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, gem. § 89 a StGB“ sowie weitere, mögliche Straftatbestände.

 

Wegen der Nichtaufnahme der Ermittlungen zu den zuvor zum Teil genannten Tatvorwürfen, die von Bürgerinnen und Bürgern bereits nach alter Rechtslage mehrfach angezeigt worden sind, erstattete der Rechtsanwalt zu dessen Fachgebiet auch Strafrecht zählt,  zudem Strafanzeige gegen alle Staatsanwälte beim Generalbundesanwalt, die zur Mitwirkung an den dadurch eingeleiteten Strafverfahren berufen waren.

 

Der Rechtsanwalt beschreibt hier in seiner Strafanzeige als möglichen Tatverdacht, eine Strafvereitelung im Amt gem. §§ 258, 258a StGB, Rechtsbeugung gem. § 339 StGB sowie aller anderen in Betracht kommenden Straftatbestände.

 

Wilfried Schmitz erinnert in seiner Strafanzeige daran, dass § 80 StGB a.F. folgenden Wortlaut hatte (Zitat): „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“, und

Art. 26 Abs. 1 GG hat immer noch folgenden Wortlaut (Zitat): „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

In einer öffentlichen Petition bei openpetition.de lädt Rechtanwalt Wilfried Schmitz, Menschen und Leser dazu ein, seine Strafanzeige und strafrechtliche Aufarbeitung der Einsätze der Bundeswehr in Syrien zu unterstützen: https://www.openpetition.de/petition/online/entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden

Andreas Klamm

 

Weiterführende Informationen und Quellen:

  1. Interview mit Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt bei Muslim-Markt.de, http://www.muslimmarkt.de/interview/2018/schmitz.htm
  2. Bericht Watergate.tv, http://www.watergate.tv/2018/03/07/rechtsanwalt-stellt-strafanzeige-gegen-merkel-von-der-leyen-und-bundesregierung
  3. Web-Site von Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt, https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de
  4. Vollständiger Text der Strafanzeige von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, Selfkant, vom 24. Februar 2018, https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/02/24-2-18-Anzeige.pdf
  5. Die Propagandaschau, „Entsendung der Bundeswehr muss strafrechtlich aufgearbeitet werden“, https://propagandaschau.wordpress.com/2018/03/03/petition-entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden/#more-38408
  6. Petition bei openpetition.de, https://www.openpetition.de/petition/online/entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden
  7. News For Friends, “Rechtsanwalt stellt Strafanzeige gegen Merkel, von der Leyen und Bundesregierung, http://news-for-friends.de/rechtsanwalt-stellt-strafanzeige-gegen-merkel-von-der-leyen-und-bundesregierung/

Artikel im PDF-Format:

Bundeswehr_in_Syrien_20181

Link zur PDF:

https://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2018/03/bundeswehr_in_syrien_201811.pdf

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Mehr Frieden, Abrüstung und weniger Militär

libertypeacesoziales20183a

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by | March 11, 2018 · 1:49 am

Frieden, Freiheit, Grundrechte und Demokratie brauchen die Teilhabe von Menschen

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by | March 11, 2018 · 1:41 am

Es geht nicht um Hartz 4ler sondern um Menschen oder Personen

libertypeacesoziales20182a

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by | March 11, 2018 · 12:21 am