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Mehr Frieden, Abrüstung und weniger Militär

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by | March 11, 2018 · 1:49 am

Frieden, Freiheit, Grundrechte und Demokratie brauchen die Teilhabe von Menschen

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by | March 11, 2018 · 1:41 am

Es geht nicht um Hartz 4ler sondern um Menschen oder Personen

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by | March 11, 2018 · 12:21 am

Die Tradition stetiger Erneuerung in der SPD seit 2002

Berlin / Essen / Ludwigshafen am Rhein. 10. März 2018. Die Erneuerung der SPD dauert nunmehr schon mehr als 16 Jahre in Deutschland an. Das ist kein Scherz, https://books.google.de/books?id=sJiFDAAAQBAJ&pg=PA279&lpg=PA279&dq=Erneuerung+der+SPD+2000&source=bl&ots=BqLcZlaucP&sig=1k0xBwZUG-5uYE16q_FbcTCoiv8&hl=en&sa=X&ved=0ahUKEwjLkaGKsuDZAhWqK5oKHRzSAO84ChDoAQgrMAE#v=onepage&q=Erneuerung%20der%20SPD%202000&f=false.

Die Begrifflichkeit “Erneuerung der SPD” wirkt nach 16 Jahren seit 2002 mindestens, etwas abgegriffen und erschöpft, Der eine oder andere Mensch verliert allmählich auch den Glauben an eine wirksame Erneuerung der SPD in der Tat und Wahrheit, da es im Jahr 2002 bereits im Regierungsprogramm genannt wurde, “Erneuerung und Zusammenhalt – Wir in Deutschland”.

Spätestens seit 2005 wissen mehr als sieben Millionen Menschen in Deutschland, dass es für Menschen, die arm, krank, chronisch krank sind und in schwerer Armut leben, KEINEN Zusammenhalt in Deutschland gibt. Menschen in Not in Deutschland werden mit Sanktionen gestraft (Sanktionen sind Strafmaßnahmen), die so im Grundgesetz, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in der Charta der Grundrechte für die Europäische Union NICHT vorgesehen sind.

Statt soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit für möglichst viele Menschen in Deutschland zu gestalten und möglich zu machen, werden Menschen in schwerer Not angegriffen und nicht selten auch in den Tod getrieben. Die Verteilungskämpfe rückten erneut in das Bewusstsein einiger Menschen mit dem Streit um Essens-Reste bei der Tafel in Essen und anderen Tafeln in Deutschland. Den Mitarbeitern der Tafeln ist sicher kein Vorwurf zu machen, denn diese sind für Verbrechen gegen die Menschlichkeit nun wahrlich nicht verantwortlich. Die Tafel in Ludwigshafen am Rhein und in Speyer am Rhein im Bespiel sind für alle bedürftige Personen und Menschen komplett abgemeldet.

In diesen Städten gibt es noch nicht einmal mehr abgelaufene Essens-Reste. Würde man den Menschen im Rahmen des BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) 1.000,– oder 1.500,– Euro als Grundeinkommen im Monat frei zur Verfügung stellen, dann könnten die Verteilungskämpfe in Deutschland ein Ende finden, sozialer Frieden und Kreativität könnten in Deutschland gelebt werden und die reichen und mächtigen Bonzen (ab und an auch als Politiker und Politikerinnen bezeichnet) ganz oben in Berlin könnten lachend, freudig und in aller Ruhe regieren, so lange, wie auch immer es gefallen mag. Andreas Klamm

Link: Liste der Todes- und Mord-Opfer der Agenda 2010 in Deutschland (nicht vollständig, soweit bekannt). In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010, https://dieopferderagenda2010.wordpress.com/

Musik zum Thema:

Lisa Fitz und ihr neuer Song: “Ich sehe was, was Du nicht siehst”(Sag Ja Nicht Die Wahrheit in Deutschland). https://www.youtube.com/watch?v=Fcq2y2N1L0E

 

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PRESSEMITTEILUNG und ÖFFENTLICHE ERKLÄRUNG AN EIDES STATT zu falschen Anschuldigungen des Herrn Michael Heise aus Speyer am Rhein

PRESSEMITTEILUNG und ÖFFENTLICHE ERKLÄRUNG AN EIDES STATT von Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Verleger, Herausgeber, geboren am 6. Febraur 1968 in Ludwigshafen am Rhein zu falschen Vorwürfen: Michael Heise aus Speyer am Rhein behauptet, öffentlich, dass ich kein Journalist sei. Der ehrenwerte Elite-Bürger Michael Heise legt keine Beweise für seine öffentlichen und falschen Behauptungen vor, während ich schon mehr als ein Dutzend Mal BEWEISE öffentlich vorgelegt habe und veröffentlicht habe. Zu den NACHWEISBAR falschen Anschuldigungen, die mir extrem SCHADEN zufügen, erkläre ich öffentlich an EIDES STATT vor allen Menschen, vor allen Behörden, vor allen Firmen, vor Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, vor Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier, wie folgt: Ich bin NACHWEISBAR seit 1984 als Journalist, Autor, Verleger und Herausgeber tätig. Die Beweise und Nachweise habe ich bereits mehrfach an die Staatsanwaltschaft, Polizei, das Finanzamt Speyer am Rhein und an das Bundeskriminalamt Wiesbaden gesendet. Vom Bundeskriminalamt in Wiesbaden wurde ich mehrfach SICHERHEITSÜBERPRÜFT. Ich bin Autor von 12 veröffentlichten Büchern, die käuflich erwerblich sind auch bei Amazon.de, Amazon.com und vielen anderen Online Stores. Herr Michael Heise aus Speyer am Rhein, weshalb greifen Sie mich als schwerbehinderten Menschen und Journalisten an? Sie haben meine Presse-Ausweise selbst gesehen, als ich sie besuchte! Was soll das! Zeugen: Staatsanwaltschaft Berlin, Staatsanwaltschaft Frankenthal, Finanzamt Speyer am Rhein, Polizei in mehreren Städten und Gemeinden und Bundeskriminalamt Wiesbaden und zahlreiche, weitere Zeugen. Alle Leser, die meine Angaben bezweifeln, fordere ich hiermit öffentlich und unverzüglich SOFORT auf, STRAFANZEIGE wegen des dringenden Tatverdachts der Eidesstaatlichen Falschaussagen und des dringenden Tatverdachts des Betrugs und Urkunden-Fälschung GEGEN Andreas Klamm, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, E-mail. andreaskamm@hotmail.com, E-mail: newsreporter247@googlemail.com, Fax 06236 4890 449, Geburts-Datum: 06. Februar 1968, Ludwigshafen am Rhein bei jeder nächst gelegenen POLIZEI-Dienststelle oder bei jeder Staatsanwaltschaft zu erstatten. Vielen Dank. Die stetigen, falschen Anschuldigungen fügen mir als schwerbehinderten Menschen extremen SCHADEN zu, insbesondere die WIRTSCHAFTLICHE EXISTENZ-VERNICHTUNG gefolgt von der biologischen Existenz-Vernichtung. Eine biologische Existenz-Vernichtung bewerte ich als versuchten Totschlag oder versuchten Mord, insbesondere auch deshalb weil die NOTLAGE von mir und weiteren Menschen und Tieren ÖFFENTLICH BEKANNT ist. Ich habe bereits 2400 Bewerbungen und Auftrags-Gesuche als freiberuflicher Journalist in Deutschland versendet. Alle Bewerbungen und Hilfe-Anfragen wurden ABGELEHNT! Alle finanziellen Hilfen und Maßnahmen mir selbst zu helfen, um mich aus schwerer Notlage befreien zu können, werden angegriffen, vernichtet oder zerstört. Damit werden mir alle GRUNDLAGEN für ein Leben in Würde, Recht und unter Wahrung der Grundrechte und Menschenrechte entzogen und vernichtet! Ich bin auf Aufträge mit Bezahlung als freiberuflicher Journalist in schwerer NOTLAGE angewiesen, ersatzweise auch Teilzeit- und Vollzeit-Anstellung. Ich bin als Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor, Verleger und Herausgeber mehrfach national und international registriert. Mein Großvater mütterlicherseits war Hédi Sabaot, Französischer Offizier der regulären Französischen Armee und Französischer Staatsbürger und kämpfte im Zweiten Weltkrieg GEGEN die deutsche Wehrmacht. Ich bin KEIN biodeutscher Rassist, KEIN biodeutscher Nazi, KEIN biodeutscher Faschist und auch KEIN Schwerstkrimineller wie in verschiedenen Foren öffentlich ohne BEWEIS-VORLAGE mehrfach FALSCH behauptet wurde. Es ist richtig, das ich mich aufgrund meines Französischen Großvaters Hédi Sabaot als multinationaler Bürger betrachte. Seit dem Jahr 2016 bin ich in Schweden registrierter Global Citizen. Im Polizeilichen Führungszeugnis der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe gibt es bislang KEINE EINTRAGUNGEN. Für alle Journalisten, Presse, Medien, Film, Funk und Fernsehen gilt hiermit die offizielle Einladung zur BERICHTERSTATTUNG in allen Medien national und international. Für die Beantwortung von Fragen stehe ich rund um die Uhr, 24 Stunden, Tag und Nacht unter Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 030 57 700 592 und E-mail: andreasklamm@hotmail.com und E-mail: newsreporter247@googlemail.com zur Verfügung.

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Verleger und Herausgeber, Neuhofen, Ludwigshafen am Rhein, 9. März 2018

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Petition an Deutscher Bundestag: Beendigung der Sanktionen gegen Russland

Pressemitteilung

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 0

Fax 03022736979

Fax 03022736878
E-Mail: mail@bundestag.de

 

Neuhofen – Ludwigshafen am Rhein, 18. Februar 2018

 

Petition: Sofortige Aussetzung, Nichtdurchführung und Beendigung von Sanktionen gegen cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation

Sehr geehrte Damen und Herren!

Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages!

Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages!

 

Petent für die Petition:

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller,

Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Gründer von Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team

Schillerstr. 31

D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen

Rhein-Pfalz-Kreis

Rheinland-Pfalz

Deutschland

Tel. 0621 5867 8054

Tel. 030 57 700 592

Fax 06236 4890449

E-Mail: andreas@regionalhilfe.de

Internet: www.regionalhilfe.de

 

Petition

 

Gegenstand meiner Petition:

Sofortige Aussetzung, Nichtdurchführung und Beendigung von Sanktionen gegen 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation.

 

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages mögen beschließen, wie folgt:

 

Sanktionen gegen cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation werden mit sofortiger Wirkung ausgesetzt, nicht mehr durchgeführt und beendet.

Die betreffenden innerstaatlichen und nationalen Gesetze, Regeln und Bestimmungen werden, bei Bedarf und soweit möglich, angepasst, geändert und aktualisiert.

 

Begründung:

Ich bin als Leiter, Redaktionsleitung, Mitarbeiter Gründer, Journalist,  Autor Schriftsteller (bislang 12 veröffentlichte Bücher) und multinationaler Aktivist für Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit seit 1986 an mehreren multinationalen Projekten für internationale Völkerverständigung engagiert und zudem auch seit 2016 registrierter Global Citizen in Schweden mit ausgestellter Urkunde. Ich habe seit 1984 Freunde in den U.S.A. und Russland und ich mache mir große Sorgen um meine Freunde und Menschen in den U.S.A. und in Russland. Meine Freunde in den U.S.A. und in Russland liebe ich ebenso wie weitere Freunde. Mir wurde bekannt, dass sich viele meiner Freunde in Russland, unverschuldet in Not befinden und diese möglicherweise durch Sanktionen / Strafmassnahmen weiter schwer geschädigt werden, obgleich diese unschuldig sind und nicht verantwortlich für politische Entscheidungs-Prozesse sein können und nicht dafür in die Verantwortung genommen werden sollten und können.

Mich haben mehrere Freunde glaubhaft dazu informiert, dass das Existenzminimum von Menschen in Russland und in der Russischen Förderation weit unter dem Existenzminimum von Menschen in Deutschland und in Europa im Vergleich liegt.

Durch die Sanktionen werden unschuldige Menschen, bis zu cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation gestraft und bestraft, obgleich zunächst einmal auf der Grundlage nationaler und internationaler Rechte und Gesetze die UNSCHULDSVERMUTUNG gelten muss und angewendet werden muss.

Die Sippenhaftung und Kollektiv-Haftung insbesondere, mutmaßlicher bis zu 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation ist gesetzlich verboten.

Viele Menschen, die genaue Anzahl der Menschen ist mir nicht bekannt, bis zu cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation leben am Rande oder gar unter dem Existenzminimum wie es in Deutschland oder auch in Europa bekannt ist. Mit Sanktionen werden diese Menschen in ihren elementarsten Rechten, Grundrechten und Menschenrechte verletzt, beraubt, wissentlich und mit Vorsatz in Gefahren gebracht, die so nicht gesetzlich sind und mit dem Gewissen, mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und mit weiteren internationalen Gesetzen, Regeln und Bestimmungen und aus Gründen der Humanität nicht zu vereinbaren sind.

 

Wenn die deutsche Bundesregierung, , die Regierung der U.S.A., andere Regierungen oder auch andere wirtschaftliche, ideologische Interessensgruppen mit der Regierung von Russland / Russischen Förderation Probleme haben sollten, dann gibt es immer die Möglichkeit, dass Diplomaten, Politiker, Mediatoren arbeiten und wirken für Verständigung, Dialog und Frieden. Zudem gibt es die Möglichkeit mit der Regierung von Russland und der Russischen Förderation neue Verträge für Zusammenarbeit, Frieden und Verständigung zu erarbeiten. Dies ist ohne Sanktionen im Sinne von Strafmaßnahmen, insbesondere gegen bis zu cirka 140 Millionen unschuldige Menschen und Bürger von Russland und der Russischen Förderation möglich.

Eine Bestrafung unschuldiger und nicht beteiligter Menschen, bis zu cirka 140 Millionen Menschen ist auf der Grundlage nationaler und internationaler Gesetze nicht zulässig und entspricht nicht den gültigen Gesetzen, auch nicht der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und auch nicht der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Eine Bestrafung unschuldiger und nicht beteiligter Menschen ist mit dem Gewissen und aus Gründen der Humanität nicht zu verantworten und abzulehnen.

 

Mit einem Blick auf die Zukunft und auf Frieden orientiert, sehe ich keine andere Möglichkeit, als die, dass die United States of America und Russland und deren Regierungen, möglicherweise auch weitere Regierungen, Gespräche für Frieden, Dialog, Verständigung, Heilung und Gerechtigkeit führen und neue Verträge für Frieden, Dialog, Verständigung, Heilung und Gerechtigkeit erarbeiten.

 

Deutschland steht tief in der Schuld von Russland durch die Schäden und Folgen des Zweiten Weltkriegs, in dessen Folge mehr als 20 Millionen Menschen aus Russland ermordet und getötet wurden. Deutschland sollte sich daher NICHT wieder an Angriffen, Sanktionen, Strafmaßnahmen oder sonstigen Aktionen beteiligen, die weitere Schäden für bis zu cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation auslösen oder verursachen könnten.

Deutschland ist verpflichtet dem Frieden in Deutschland, in Europa und in der Welt zu dienen. So steht es im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:  – Zitat:

Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

 

Deutschland und die Bundesrepublik Deutschland haben die universell, gültige Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den United Nations (Vereinten Nationen) ratifiziert.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind KEINE Sanktionen gegen junge, alte, kranke, unschuldige, behinderte und schwerbehinderte Menschen bei bestehen Notlagen und Notsituationen vorgesehen.

Deutschland / die Bundesrepublik Deutschland hat die CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION anerkannt und ratifiziert.

 

In der CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION sind KEINE Sanktionen gegen junge, alte, kranke, behinderte und schwerbehinderte, unschuldige Menschen bei bestehenden Notlagen und Notsituationen vorgesehen.

Mit Sanktionen im Sinne von Strafmaßnahmen und Einschränkungen werden elementarste, garantierte Rechte, Grundrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN Union bei Menschen in Russland und in der Russischen Förderation, die meist unverschuldet in schwere Notlagen und Notsituationen geraten sind, eingeschränkt, reduziert und gefährdet. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden.

 

Mit der Durchführung von Sanktionen im Sinne von Strafmaßnahmen werden elementarste, garantierte Rechte, Grundrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN Union bei Menschen in Russland und in der Russischen Förderation, die meist unverschuldet in schwere Notlagen und Notsituationen geraten sind, eingeschränkt, reduziert und gefährdet. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden.

 

Damit die garantierten Rechte und Grundrechte auf den Grundlagen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄSCHEN UNION nicht reduziert, nicht eingeschränkt, nicht aufgehoben und nicht gefährdet werden, ist grundsätzlich auf Sanktionen gegen junge, arme, kranke, unschuldige, alte, behinderte Menschen in Russland und in der Russischen Förderation, die in Notlagen und Notsituationen geraten sind und die möglicherweise unterschiedlicher sozialer Hilfe bedürftig geworden sind, zu verzichten. Sanktionen und Strafmaßnahmen gegen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation in Notlagen und Notsituationen sind grundsätzlich NICHT durchzuführen.

 

Artikel 25 (Recht auf Wohlfahrt)

  1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
  2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

 

Artikel 22 (Recht auf soziale Sicherheit)

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

 

Artikel 28 (Soziale und internationale Ordnung)

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

 

Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

 

Artikel 5 (Verbot der Folter)

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

 

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)

Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

 

 

  • Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert 1948 von den United Nations, (Vereinte Nationen), ratifziert von Deutschland / Bundesrepublik Deutschland.

 

Artikel 34

Soziale Sicherheit und soziale Unterstützung

(1)   Die Union anerkennt und achtet das Recht auf Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit und zu den sozialen Diensten, die in Fällen wie Mutterschaft, Krankheit, Arbeitsunfall, Pflegebedürftigkeit oder im Alter sowie bei Verlust des Arbeitsplatzes Schutz gewährleisten, nach Maßgabe des Unionsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(2)   Jeder Mensch, der in der Union seinen rechtmäßigen Wohnsitz hat und seinen Aufenthalt rechtmäßig wechselt, hat Anspruch auf die Leistungen der sozialen Sicherheit und die sozialen Vergünstigungen nach dem Unionsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(3)   Um die soziale Ausgrenzung und die Armut zu bekämpfen, anerkennt und achtet die Union das Recht auf eine soziale Unterstützung und eine Unterstützung für die Wohnung, die allen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen sollen, nach Maßgabe des Unionsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

 

Artikel 20

Gleichheit vor dem Gesetz

Alle Personen sind vor dem Gesetz gleich.

 

Artikel 4

Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Artikel 5

Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

(1)   Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.

(2)   Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.

(3)   Menschenhandel ist verboten.

 

Artikel 24

Rechte des Kindes

(1)   Kinder haben Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für ihr Wohlergehen notwendig sind. Sie können ihre Meinung frei äußern. Ihre Meinung wird in den Angelegenheiten, die sie betreffen, in einer ihrem Alter und ihrem Reifegrad entsprechenden Weise berücksichtigt.

(2)   Bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen öffentlicher Stellen oder privater Einrichtungen muss das Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein.

(3)   Jedes Kind hat Anspruch auf regelmäßige persönliche Beziehungen und direkte Kontakte zu beiden Elternteilen, es sei denn, dies steht seinem Wohl entgegen.

Artikel 25

Rechte älterer Menschen

Die Union anerkennt und achtet das Recht älterer Menschen auf ein würdiges und unabhängiges Leben und auf Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben.

Artikel 26

Integration von Menschen mit Behinderung

Die Union anerkennt und achtet den Anspruch von Menschen mit Behinderung auf Maßnahmen zur Gewährleistung ihrer Eigenständigkeit, ihrer sozialen und beruflichen Eingliederung und ihrer Teilnahme am Leben der Gemeinschaft.

 

Artikel 35

Gesundheitsschutz

Jeder Mensch hat das Recht auf Zugang zur Gesundheitsvorsorge und auf ärztliche Versorgung nach Maßgabe der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten. Bei der Festlegung und Durchführung der Politik und Maßnahmen der Union in allen Bereichen wird ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt.

 

Artikel 53

Schutzniveau

Keine Bestimmung dieser Charta ist als eine Einschränkung oder Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auszulegen, die in dem jeweiligen Anwendungsbereich durch das Recht der Union und das Völkerrecht sowie durch die internationalen Übereinkünfte, bei denen die Union oder alle Mitgliedstaaten Vertragsparteien sind, darunter insbesondere die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, sowie durch die Verfassungen der Mitgliedstaaten anerkannt werden.

Artikel 54

Verbot des Missbrauchs der Rechte

Keine Bestimmung dieser Charta ist so auszulegen, als begründe sie das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Charta anerkannten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als dies in der Charta vorgesehen ist.

 

  • CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION

 

 

Eingangsbestätigung

 

Ich bitte höflichst den Eingang meiner Petition zu bestätigen und mich über die Entscheidungs-Findung der Mitglieder des Deutschen Bundestages zu informieren.

 

Vorab dankend.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Gründer von Regionalhilfe.de

Petition als PDF:

Petition_Sanktionen_Russland20181

Petition für die Beendigung der Sanktionen gegen Russland in der PDF-Version:

https://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2018/02/petition_sanktionen_russland20181.pdf

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Hinweis in eigener Sache: Anfragen von mutmaßlichen Soldaten der Bundeswehr

Hinweis in eigener Sache: Anfragen von mutmaßlichen Soldaten der Bundeswehr

Bitte immer Nachweise zu Dienst- und Berufsangaben bei Hilfe-Gesuchen senden

Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 21. August 2017. Kaum zu glauben und doch wahr. Am 21. August 2017, gegen 2.51 Uhr ist eine weitere Hilfe-Anfrage eines mutmaßlichen Soldaten mit einer besonderen Hilfe-Anfrage in der Redaktion eingetroffen. Vielen Dank für das Vertrauen, wenngleich die Angaben wegen fehlender Dienst- bzw. Tätigkeits-Nachweise für die Bundeswehr und Identitäts-Nachweise bislang noch nicht geprüft und bestätigt werden konnten.

 

Aufgrund mehrerer aktueller Vorfälle muss ich jedoch darauf hinweisen,dass wir leider auch inzwischen seit Dienstag, 8. August 2017 bei Soldaten. die Hilfe-Anfragen senden, leider auf einen Identitäts-Nachweis und Dienstnachweis bestehen müssen, um die Angaben prüfen zu können. Nachweise für Soldaten können im Beispiel Belobigungsschreiben, Wehrdienstzeit-Bescheinigung, Arbeitszeugnis des Dienstherrn (der Bundeswehr) oder auch beispielsweise eine Dankesurkunde sein, sofern die aktive Dienstzeit bereits abgeschlossen ist.

Solange die Identität eines mutmaßlichen Soldaten oder einer mutmaßlichen Soldatin nicht ohne Zweifel bestätigt werden kann, durch geeigente Nachweise, muss zunächst von “mutmaßlichen Soldaten” oder “mutmaßlichen Soldaten” auf Grundlage der schriftlichen Angaben via E-mail  oder via sozialer Medien ausgegangen werden, da die Berufs- und Dienst-Angaben ohne geeignete Nachweise nicht sicher bestätigt werden können.

Da es offenbar viele Menschen inzwischen gibt, die die Bundeswehr aus guten und verständlichen Gründen verehren und bewundern und davon träumen im Dienst bei der Bundeswehr zu stehen oder gestanden zu haben, bleibt leider keine andere Chance, als Nachweise für den aktiven Dienst oder für ehemalige Soldaten über den in der Vergangenheit geleisteten Dienst, zu erbitten. Leider gibt es auch Menschen, die zu keinem Zeitpunkt je im Dienst der Bundeswehr gestanden haben, die sich jedoch aufgrund ihres überaus stark ausgeprägten Wunsches bei der Bundeswehr zu dienen, als “Soldaten oder Soldatinnen” bezeichnen, obgleich diese nicht Soldaten oder Soldatinnen sind oder waren.

 

Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team arbeitet und wirkt im Ehrenamt und es gibt keine finanzielle Mittel, so dass finanzielle Hilfe leider grundsätzlich nicht direkt geleistet werden kann, da keine finanziellen Mittel vorhanden sind. Bei solchen Anfragen bleibt leider nur der Versuch einer Dialog- und Hilfe-Vermittlung mit Behörden, Vereinen, Stiftungen, Kirchen, freien Verbänden oder auch mit Institutionen der Wohlfahrt und Pflege-Insitutionen sowie mögliche Selbst-Hilfe-Gruppen.

Soldaten und Soldatinnen, die Hilfe-Anfragen ohne Identitäts- und Dienst-Nachweis für die Bundeswehr senden, können im Computer-System leider nur als “John Doe” oder “Joe Doe”, Beruf: nicht bekannt, geführt werden, bis die Echtheit der Identität und der Berufs- oder Dienstangaben, verifiziert werden kann.

Ohne Nachweise können die Hilfe-Anfragen leider nicht wunschgemäß bearbeitet sondern nur “zwischengespeichert” werden im Bereich Dokumentation.

Soweit es irgendwie möglich ist, versucht Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team, Tieren und Menschen in Not zumindest Hilfe und Dialoge zu vermitteln, sollte eine direkte Hilfe-Leistung nicht möglich sein.

Grundsätzlich will ich nicht versäumen daran zu erinnern, dass es eine Vielzahl finanziell sehr gut ausgestatteter Stiftungen und große Rettungs- und Hilfe-Organisationen, wie DRK, ASB, Die Johanniter, Malteser-Orden, Aktion Deutschland hilft und viele weitere Organisationen gibt.

Walter, derzeit leider noch geführt als John Doe 218171493, wird gebeten einen Nachweis für seine Tätigkeit bei der Bundeswehr zu senden. Sonst könnte die Vermutung entstehen, dass wohl irgendwer zu ausgiebig zuviel mit Alkohol gefeiert hat und sich einen etwas sonderbaren, nicht näher, nachvollziehbaren, bizzaren Scherz erlaubt hat.

 

Grundsätzlich bitte ich derzeit zu beachten, dass leider mehrere Notlagen- und Hilfe-Anfragen zur gleichen Zeit bestehen und dass es leider auch um sehr ernste Notlagen-Situationen geht, in denen Menschen und auch Tiere dringend darauf hoffen, doch noch irgendwie Hilfe zu finden.

 

Wer die aktuellen Entwicklungen in Deutschland in den vergangenen Jahren aufmerksam beobachtet hat, weiß jedoch, dass es bei Unfällen, schweren Notfällen und Notlagen oft immer viele Zuschauer, doch leider oft auch keine oder keine ausreichende Anzahl von Helfern, Helferinnen oder gar Rettungsdienst-Mitarbeitern gibt, speziell dann, wenn diese auch noch ohne Entgelt im Ehrenamt helfen und retten können sollen. Dies sind leider traurige Entwicklungen in Deutschland, die laut Medien-Berichten möglicherweise, vorsätzlich politisch gewollt sein könnten.

 

Es ist leider kein Staatsgeheimnis, seit 2012, nach einem Bericht von Zeit online aus dem Jahr 2012, dass so wörtlich: “Armut ist politisch gewollt ist“. Die Kritik stammt dem Bericht zufolge, von der Nationalen Armutskonferenz in Deutschland. Wenn “Armut politisch gewollt ist”, dann liegt die logische Schlussfolgerung nahe, dass auch Hilfe-Losigkeit, Verzweiflung und fehlende Hilfe, Auswegslosigkeit, absolutes Ausgeliefertsein ohne jeglichen Schutz bei schweren Notfällen und Notlagen möglicherweise ebenso “politisch gewollt” sein könnte und von Menschen in Not und Opfern erwartet wird sich möglichst “still, ruhig und unauffällig zu verhalten und Freundschaft zu schließen mit Peinigern oder “Terroristen” und ordentlich und brav mit möglichen “Terroristen” zu kooperieren. Die Situation absoluter Hilfe-Losigkeit in Folge der aktiven Hilfe-Verweigerung, Blockierung von Hilfen und Behinderung der Arbeit von Helfern und Rettungskräften sowie das Ausgeliefertsein ohne jeglichen Schutz in Notlage und bei Notfällen, ist vergleichbar und ähnlich dem bekannten Stockholm Syndrom.

Obgleich es keine offiziellen Zahlen gibt, wird von mehreren Beobachtern vermutet, dass in Deutschland inzwischen mehrere Millionen Menschen unter dem dem Stockholm Syndrom leiden. Beim Stockholm-Syndrom versteht man, einer Beschreibung von Wikipedia zufolge,  ein psychologisches Phänomen, bei dem Opfer von Geiselnahmen ein positives emotionales Verhältnis zu ihren Entführern oder Geiselnehmern aufbauen. Dies kann dazu führen, dass das Opfer mit den Tätern sympathisiert und mit ihnen kooperiert.

Von dieser vermeintlich auswegslos, erscheinenden Extrem-Situation werden kranke, chronisch kranke Menschen, verwundete, verletzte Menschen oder auch schwerbehinderte Menschen besonders hart betroffen, da diese schon aufgrund von ihrer gesundheitlichen Einschränkungen, oft hochgradig eingeschränkt und behindert werden. Wenn durch Zwang und Hilfe-Verweigerung oder Blockade von möglicher Hilfe-Leistung eine Situation entsteht, die vergleichbar mit der Situation einer Geiselnahme ist, dann ist es nicht mehr so sehr verwunderlich, dass die Menschen zu allen weiteren Erkrankungen in schweren Notlagen oder bei ernsten Notfall-Lagen zusätzlich noch ein Stockholm Syndrom entwickeln und das Leid unter diesen Umständen ausgedehnt oder vergrößert wird und in den Bereich Folter übergehen kann oder zumindest angrenzen kann.

 

Die Verachtung der Würde von Menschen und allgemeiner, universell gültiger Menschenrechte sollte sicher so in Deutschland nicht sein, doch viele Menschen kennen aus Erfahrung, die bittere Realität aus eigener Erfahrung und bereits Erlebten, auch dann wenn die Veröffentlichung oder das offene und freie Aussprechen von Wahrheit und Fakten möglicherweise in Deutschland zunehmend unerwünscht wird oder gar bereits unerwünscht sein sollte. Andreas Klamm

 

Literatur zum Beitrag, Bericht Zeit online, “Armut ist  politisch gewollt”, http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-12/nationale-armutskonferenz-bericht

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