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Aufstand der SPD Basis: “Ich bitte um Entschuldigung für die Agenda 2010”

Aufstand der SPD Basis: “Ich bitte um Entschuldigung für die Agenda 2010”

Hermann Wipperfürth will eine würdevolle, sozialdemokratische Politik für die Menschen in Deutschland: „Ich kämpfe in der SPD mit aller Kraft für ein würdevolleres System“

Berlin / Köln. 4. November 2018 „Ich bitte um Entschuldigung für die Agenda 2010.“, das sind gewaltige Worte, auf die mehrere Millionen Menschen seit vielen Jahren warten. Doch diese Worte stammen nicht von der Parteivorsitzenden der SPD, Andrea Nahles, sondern von Hermann Wipperfürth. Der engagierte und couragierte Mann bezeichnet sich in einem Info-Video-Clip zur Gruppe „Aufstand der SPD Basis“ als „ ein einfaches Mitglied der SPD“. Hermann Wipperfürth hat weiter reichende Visionen für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD).

Die von Gerhard Schröder in den Jahren zwischen 2003 bis 2005 durchgesetzte Agenda 2010 sei statt des geplanten „Fördern und Forderns“ zu einem System des Forderns und Sanktionierens geworden, erklärt das SPD Mitglied und Gründer der Gruppe Aufstand der SPD Basis in einem Info-Video-Clip. Die Agenda habe vielen Menschen geschadet.

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Der Sozialdemokrat Hermann Wipperfürth will mit seiner ganzen Kraft in der SPD für ein würdevollers System als die Agenda 2010 kämpfen. Info-Grafik: and.

Hermann Wipperfürth spricht in seiner Rede im Video weiter: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Hört bitte genau zu. Hiermit möchte ich mich bei Ihnen für die Agenda 2010 entschuldigen. Für das große Leid, der betroffenen Menschen.“ Der erfahrene Mann ist nicht nur Sozialdemokrat mit Leib und Seele und Menschenfreund und weiß daher, dass eine Bitte um Entschuldigung alleine nicht mehr ausreichend ist.

Daher ergänzt Hermann Wipperfürth seine Rede: „Ich bin bis jetzt nur ein einfaches Mitglied in der SPD, aber ich verspreche ihnen, dass ich in der SPD mit meiner ganzen Kraft dafür kämpfen werde, dass die Agenda 2010 durch ein würdevolleres System abgelöst wird.“

Hermann Wipperfürth klingt mit seinen Worten glaubwürdig und überzeugend. Ein Mann, der erfahren ist, dem man vertrauen kann und der es ernst meint. Als couragierter und engagierter Sozialdemokrat hat Hermann Wipperfürth nicht nur Visionen für eine sozialdemokratische und würdevolle Gestaltung von Politik für Menschen in Deutschland, sondern arbeitet auch an Plänen und Konzepten, die möglichst vielen Menschen in Deutschland und in Europa helfen können und sollen, etwa auch die Einführung eines Grundeinkommens in Deutschland.

Mitte Oktober 2018 gründete Hermann Wipperfürth die Gruppe Aufstand der SPD Basis, die bei Facebook mit der Adresse https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis für alle Menschen, die Mitglied in der SPD sind und auch für Menschen, welche noch parteilos sind und die sich dennoch für ein sozialdemokratisch, solidarisch, geprägtes Deutschland und Europa engagieren wollen, erreichbar ist. Mitglied in der Gruppe Aufstand der SPD Basis können alle Menschen, denen soziales Engagement und eine gerechte Politik für Deutschland wichtig ist. Das SPD Mitglied konnte inzwischen 180 weitere SPD-Mitglieder und parteilose Menschen unterschiedlichster Herkunft finden, die sich eine bessere und sozialdemokratische Zukunft für Deutschland wünschen.

In der SPD Basis brodelt die Stimmung nach den verlorenen Wahlen in Bayern und in Hessen im Oktober 2018 und die Rufe nach einem Rücktritt des SPD Parteivorstandes werden lauter. Auch die SPD-Politikerin Simone Lange, Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg, welche im Frühjahr für das Amt als SPD Parteivorsitzende, neben Andrea Nahles kandidierte, forderte in der vergangenen Woche den Rücktritt der SPD Parteispitze. Die SPD Mitglieder sollten in einer Urwahl über den neuen Parteivorstand der SPD bestimmen. Die SPD könne ihre Glaubwürdigkeit nur mit einem Personalwechsel zurückgewinnen, erklärte die SPD-Politikerin Simone Lange der Zeitung Die Zeit.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow schreibt in einem Beitrag: „Sozialdemokrat*innen wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und einen Sonderparteitag.“ von weiter reichenden Forderungen. Gefordert werde unter anderem die schnellstmögliche Einberufung eines Sonder-Parteitags der SPD auf dem über das Ende der GroKo und die inhaltliche, personelle, strukturelle Neuausrichtung der SPD debattiert werden solle.

Jusos-Chef Kevin Kühnert forderte einen „Vorziehen des Parteitages“ der SPD. Die Große Koalition habe nicht noch ein weiteres Jahr Zeit, berichtet die Mittelbayerische Zeitung. Andreas Klamm

Video, Aufstand der SPD Basis mit Hermann Wipperfürth:

(Bitte auf Foto klicken oder direkter Link: https://streamable.com/g220m

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Links und weiterführende Informationen zum Thema SPD, Aufstand der SPD Basis, Erneuerung, personelle Veränderungen:

Video-Link: Info-Video-Clip, Aufstand der SPD Basis mit Hermann Wipperfürth: https://streamable.com/g220m und www.facebook.com/andreas.klamm/videos/10212855021916780

Gruppe Aufstand der SPD Basis von Hermann Wipperfürth bei Facebook:

https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis

Vollständige Rede und Bitte um Entschuldigung für die Agenda 2010 von Hermann Wipperfürth, Gründer der Gruppe Aufstand der SPD Basis (bei Facebook), https://www.facebook.com/hermann.wipperfurth/videos/1754330621339579

Beitrag von Marco Bülow, SPD-Bundestagsabgeordneter, „Sozialdemokrat*innen wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und Sonderparteitag.“  https://www.marco-buelow.de/sozialdemokratinnen-wollen-ruecktritt-der-gesamten-spd-fuehrungsspitze-und-sonderparteitag/?fbclid=IwAR0tcJnhQZ8s_8f5a8udk1-MuOBvt6R3YwuhXUS052__Y6sErXQ5V_1WwZE

Simone Lange fordert Rücktritt der SPD Parteispitze, Zeit.de, https://www.zeit.de/video/2018-10/5855393491001/spd-simone-lange-fordert-ruecktritt-der-parteispitze

Juso-Chef Kevin Kühnert plädiert für ein Vorziehen des SPD-Parteitags, Mittelbayerische.de, https://www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/spd-chefin-nahles-moechte-weitermachen-21771-art1713408.html

Artikel in der PDF Druck-Version: Aufstand der SPD Basis – British Newsflash Magazine

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2018/11/aufstand-der-spd-basis-e28093-british-newsflash-magazine.pdf

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XXL-info. Pflege und Soziales: Hartz 4 und Frauen in Deutschland, Teil 1

XXL-info. Pflege und Soziales: Hartz 4 und Frauen in Deutschland, Teil 1

Hannover. 30. April 2011. (and). Frauen streiten sich an einer Mülltonne um etwas Abfall-Obst in Hannover und Rentner in schwerster Armut kämpfen in Deutschland um das Überleben. Eine ausreichende medizinische Versorgung gibt es für arme Menschen in Deutschland nicht mehr. Die Schweizer sehen in Deutschland das “China von Europa”. Das ist bereits die Gegenwart. Wie mag die Zukunft in Deutschland aussehen ?

In der Sendung XXL-info. Pflege und Soziales, Hartz 4 und Frauen in Deutschland werden viele Fragen gestellt und eine engagierte Frau, Beate gibt die Antworten in einem Telefon-Interview.

Hartz 4 und Frauen in Deutschland, Teil 1. Beate aus Hannover ist eine der ersten Maurer-Gesellinnen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieg in Deutschland. Die Frau studierte, arbeitete in mehreren Berufszweigen in Deutschland und in Europa und versucht dem Gefängnis oder der Falle aus Hartz 4 in Deutschland zu entkommen. Beate fühlt sich als Frau in Deutschland diskriminiert und entmündigt. Telefon-Interview, XXL-info. Pflege & Soziales, Produktion: Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty, Musik Wolfgang Leng, Titel “Radio IBS Liberty”, Länge der Sendung / Produktion, 52,22 min, CC 2011, Creative Commons, http://www.radiotvinfo.org, http://www.ibstelevision.org

Link zur Produktion: http://www.youtube.com/watch?v=jqqf4rZQ5NY

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Hartz 4, Gerechtigkeit, Grundeinkommen & Soziales, Teil 2

Hartz 4, Gerechtigkeit, Grundeinkommen & Soziales, Teil 2

Hartz 4, Gerechtigkeit, Grundeinkommen & Soziales, Standpunkte und Diskussion, Teil 2, 41.37 min, Radio TV IBS Liberty, von und mit Andreas Klamm, Journalist

You Tube, http://youtu.be/ZPts_608-zA

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Hartz 4, Gerechtigkeit, Grundeinkommen & Soziales, Teil 1

Hartz 4, Gerechtigkeit, Grundeinkommen & Soziales, Teil 1

Hartz 4, Gerechtigkeit, Grundeinkommen & Soziales, Standpunkte und Diskussion, Radio TV IBS Liberty, von und mit Andreas Klamm, Journalist

You Tube, http://youtu.be/V5dmz2i6WXs

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Hilferuf via Facebook – Verzweifelte Mutter: “Wer hilft meinem behinderten Kind?”

Hilferuf via Facebook

Verzweifelte Mutter: „Wer hilft meinem behinderten Kind ?“

Krankenkasse verweigert Zahlung der Fahrtkosten: Therapie für ein schwer behindertes Kind im Klinikum Heidelberg droht zu scheitern – Schritte der Hoffnung – „Ich kämpfe für meine Kinder“

Von Andreas Klamm – Sabaot

Heidelberg / Schwetzingen*. 8. April 2011. Sabine Maier`* stöhnt: „Ich bin erschöpft, verzweifelt und müde.“ Die junge 38-jährige alleinerziehende Mutter zweier Kinder kämpft seit 13 Jahren aufgrund einer angeborenen Behinderung für ihren Sohn für jeden einzelnen kleinen Fortschritt. Täglich tranieren Mutter und Kind für kleine Schritte für die Hoffnung. Dies ist im wahrsten Sinne des Wortes zu verstehen. Tobias (13) ist an einer infantilen Zerebralparese (eine schwere Erkrankung von Teilen des Gehirns, der Nerven mit einhergehenden Lähmungen) erkrankt. Dank der Hilfe von engagierten Therapeuten im Universitäts-Klinikum Heidelberg und eines individuellen Therapie-Konzeptes seiner jungen Mutter kann Tobias heute mit Hilfe gehen. Ohne die Hilfe seiner Mutter ist Tobias nicht in der Lage zu gehen und in Deutschland zu überleben. „Ich gebe nicht auf zu kämpfen, für meinen Sohn und für meine Kinder.“, schreibt Sabine. Die Mutter weiß, dass ihr Sohn lebenslang Pflege-bedürftig sein wird und die Hilfe engagierter Menschen braucht.

Sabine Maier kann ihren echten Namen nicht nennen, erklärt Sie bei Facebook. Eine junge Mutter sucht Hilfe in einem Social Network, sucht die Öffentlichkeit, doch ihre wahre Identität kann sie nicht preisgeben. Zu groß wäre die Gefahr für zwei Kinder und eine engagierte Mutter in Not. Sie musste vor Jahren vor ihrem zur Gewalt neigenden, früheren Ehemann flüchten. Ausgerechnet zu einem Zeitpunkt zudem die junge Mutter gute Hilfe braucht für ihren schwerst behinderten Sohn. Schritt für Schritt hat sie im wahrsten Sinne der Worte für ihren Sohn gekämpft. Täglich trainiert sie mit Tobias das Gehen. Sie hat dieses Ziel nach vielen Jahren der Mühe, Entbehrungen und Not erreicht. Doch jetzt macht ihr die Krankenkasse das Leben unerträglich schwer und es droht die Gefahr, dass eine erfolgreiche Therapie scheitern könnte. Die Krankenkasse weigerte sich aus nicht näher nachvollziehbaren Gründen die Fahrtkosten für die Therapie in der Orthopädischen Abteilung im Universtitäts-Klinikum Heidelberg zu bezahlen. Überraschend und unerwartet hat Sabine Maier vor wenigen Tagen vom Fahrer des Transports-Dienstes erfahren, dass die Krankenkasse jetzt doch zumindest für eine Fahrt zur Therapie in das Krankenhaus die Kosten übernimmt. Weiterhin nicht geklärt ist zur Zeit die Finanzierung der künftigen Fahrten zu den Behandlungs-Terminen und zur Orthesen-Versorgung im Universitäts-Klinikum. Dabei geht es nur um bis zu vier Fahrten pro Jahr zum Klinikum in Heidelberg, zumindest sofern keine Komplikationen entstehen.

Die allein erziehende Mutter ist in Vollzeit beschäftigt mit der Erziehung und Pflege ihrer Kinder. Der erst geborene Sohn Thomas (15) ist nicht behindert. Der zweitgeborene Sohn Tobias ist schwerst behindert und rund um die Uhr Pflege-bedürftig. Die schwere Behinderung ihres zweiten Sohnes „wurde überraschend und unerwartet festgestellt mit einem Verdacht auf eine Gehirnerschütterung“, erinnert sich Sabine. Nach einem Sturz von Tobias konnten konnten die Ärzte erst nach einiger Zeit die bislang nicht heilbare Krankheit und schwere Behinderung der infantilen (kindlichen) Zerebralparese (Kinderlähmung) richtig diagnostizieren. Von den viel zu geringen Einkünften aus dem Hartz 4 – Bezug kann die junge Mutter die Fahrtkosten für die wichtige Therapie im Klinikum in Heidelberg nicht alleine finanzieren. Die Pflege ihres schwer behinderten Kindes, Tag und Nacht, ist vergleichbar mit den Herausforderungen einer Vollzeit-Beschäftigung, doch nicht nur für acht Stunden am Tag, sondern für 24 Stunden, Tag für Tag.

Bis zu vier Fahrten pro Jahr zum Klinikum in Heidelberg sind erforderlich, um die fördernde Therapie für den 13-jährigen Tobias fortführen zu können. Rund 800 Euro kostet eine Fahrt zur Therapie (Hin- und Rückfahrt) mit dem schwer behinderten Tobias in das Klinikum Heidelberg. Die Gesamt-Kosten für die bis zu vier Fahrten pro Jahr in Höhe von rund 3200,– Euro kann Sabine nicht ohne die Hilfe der Krankenkasse bezahlen. Behinderte Menschen dürfen auf der Grundlage der UN-Menchenrechtskonvention zum Schutz für behinderte Menschen und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen in Deutschland nicht diskriminiert werden. „Ich kämpfe für unsere Rechte, für das Recht meines Sohnes auf Hilfe und Unterstützung. Die Verantwortung für meine beiden Kinder nehme ich sehr ernst. Mein behindertes Kind hat das Recht auf Hilfe und Schutz vor sozialer Diskriminierung sowie Benachteiligung .“, ist sich Sabine Maier sicher.

Tag für Tag nimmt Sabine Maier ihre umfangreiche Verantwortung und Pflichten für ihren Hilfe-bedürftigen Sohn wahr. Das Tages- und Nachtprogramm der Mutter ist erfült mit Pfege rund um die Uhr: „Anziehen, ausziehen, Inkontinenz-Schutz wechseln, Baden, Waschen, Duschen, Zähne putzen, Gesicht waschen, Körperpflege, Aufstehen, in den Rollstuhl setzen, aus dem Bett mobilisieren, den Sohn ins Bett bringen, Bewegungs-Übungen, Tobias in das Stehgerät hineinsetzen und das so wichtige Lauftraining, die Nahrung zubereiten – so sieht das umfangreiche Tages- und Nacht-Pflege-Programm für meinen behinderten Sohn aus.“, beschreibt Sabine ihr tägliches und mühevolle Tagwerk.

Bis Tobias seine ersten Schritte machen konnte, musste die Familie einen weiten und beschwerlichen Weg beschreiten. Tobias musste operiert werden. Zum Gehen braucht er Orthesen, die Hilfe von Physiotherapeuten und die tägliche Hilfe seiner Mutter. Das Klinikum in Heidelberg ist für Tobias und seine Mutter eine große Hilfe.

„Mein früherer Ehemann hat die Behinderung unseres jüngsten Sohnes nicht akzeptieren können. Die Verzweiflung ging sogar soweit, dass er mir mit Gewalt drohte.“ erinnert sich Sabine. Sie musste mit ihren beiden Söhnen in das Frauenhaus flüchten und befindet sich seit mehreren Jahren im Opferschutzprogramm für verfolgte Frauen und Kinder, schreibt Sabine. Daher sei es ihr nicht möglich ihre wahre Identität via Facebook zu veröffentlichen. Die Gefahr ist zu groß. „Doch wie soll ich die Öffentlichkeit erreichen, im Kampf für meinen Sohn und für meine Kinder. Wie soll ich Hilfe zur Durchsetzung der Rechte für mein behindertes Kind finden?“, frägt Sabine verzweifelt. Mit Hartz 4-Sozialleistungen kann sie einen Rechtsanwalt nicht bezahlen. „Tobias hat das Recht auf Hilfe. Dafür kämpfe ich auch gegen die Krankenkasse und gegen die Diskriminierung von behinderten Kindern und Menschen in Deutsschland.“, versichert Sabine.

Mit der Hilfe eines Arztes des Klinikums Heidelberg hat Sabine ein eigenes Tages-Therapie-Konzept für ihren schwerst behinderten Sohn entwickelt. „Ich nehme die Verantwortung für meine beiden Kinder, insbesondere für meinen behinderten Sohn sehr, sehr ernst“, bekräftigt Sabine. Sie engagiert sich für weitere Frauen, für ihre Kinder und andere Kinder in Not. „Die Menschen die mich kennen, kennen keine andere Sabine, als die Sabine, die für Frauen und Kinder in Not engagiert ist. Mein Leben ist sehr bewegt. In meinem Leben habe ich viel Not und Leid erlebt und daher bin ich auch aufgrund meiner eigenen Erfahrungen in der Lage anderen Frauen, Müttern und Kindern in Not mit guten Rat zu helfen.“

Sabine plant jetzt ihre außergewöhnliche Lebensgeschichte mit viel Leid, Not und Fortschritten der Hoffnung für ihre Kinder und Frauen in Not im Kampf gegen Diskriminierung, Krankheit und Behinderung in einem Buch zu veröffentlichen.

Die junge Mutter hofft darauf, Hilfe und Gerechtigkeit zu finden in der Auseinandersetzung mit ihrer Krankenkasse. Es ist wichtig für Tobias, dass auch die künftigen Fahrten zur Therapie in das Klinikum von der Krankenkasse finanziert werden. Sie will Gerechtigkeit und eine bessere Zukunft für Tobias. Tobias soll auch in der Zukunft gehen können, wenn auch mit Hilfe. Dazu sind die vier Fahrten zur Therapie in das Klinikum nach Heidelberg erforderlich.

Wer der jungen Mutter und ihren beiden Söhnen helfen will und kann, um die Fahrtkosten in das Klinikum Heidelberg für ein schwer behindertes Kind zu finanzieren, wird gebeten direkt Kontakt via email mit Sabine Maier bei email: sabine.maier112@yahoo.de Kontakt aufzunehmen.

Hinweis der Redaktion: Aus Sicherheitsgründen wurden der Ort und die Namen der beteiligten Menschen geändert, soweit dies erforderlich war, um die gefährdeten Menschen, Frau, Mutter und Kinder, zu schützen.

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Liebe deutsche Soldatinnen und Soldaten !

“Liebe deutsche Soldatinnen und Soldaten !

Weshalb seid Ihr gekommen, in ein fremdes Land ?
Lasst Euch bitte nicht als Kanonen-Futter missbrauchen !

Wozu all das sinnlose Leid, Hungern, Morden und Töten, während
in Euerem eigenen Land, die Menschen hungern und Not leiden.

Zieht hin in Frieden zurück in Euer Land, nach Deutschland.

G-TT der HERR hat keinen Gefallen am Tod des Sterbenden !

Es ist genug da der Güter für alle Menschen in dieser Welt.
So zieht hin in Frieden in Euer Land, lebt, liebt, wirkt und
arbeitet viel für den Frieden in Deutschland, Europa und
in der Welt.

Dankt, G-TT dem HERRN, für Frieden, soziale Gerechtigkeit,
teilt mit den armen Menschen in Euerem Land,
damit kein Mensch Not leiden muss in einem Land,
das so reich gesegnet ist mit Konsum-Gütern im Überfluß.

So könnt Ihr viel für den Frieden auch in Deutschland wirken.

Und vergesst nicht: DU SOLLST NICHT TÖTEN, so steht es bereits
geschrieben in den 10 Geboten.

Euere Brüder und Schwestern in Afghanistan.
27. Januar 2011”

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Hartz 4: Weniger Geld für Wohnungen von armen Menschen

Hartz 4: Weniger Geld für Wohnungen von armen Menschen

Regierung plant neue Kürzungen – arme Menschen sollen sich räumlich weiter einschränken müssen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 24. Juli 2010. Nach neuesten Plänen der Bundesregierung und des Bundesarbeitsministeriums und Informationen in Medien-Berichten, sind weitere Kürzungen im Bereich von Wohn- und Mietkosten für arme, alte, chronisch kranke und benachteiligte Menschen geplant. Von diesen Plänen sind auch betroffen Empfänger von Arbeitslosengeld II, bekannter als Hartz 4. Das meldet das christliche Medien-Portal evangelisch.de und weitere Medien in Deutschland.

Die Bundesregierung wolle jetzt „Ernst machen mit ihrem Vorhaben einer Wohnkosten-Pauschale” für die Bezieher von Hartz 4, der sogenannten finanziellen Sozial-Transfer-Zahlungen. Die Pläne wurden von dem Sprecher des Bundesarbeitsministeriums Jens Flosdorff gegenüber der Zeitung „Financial Times Deutschland“ bereits bestätigt. Die individuellen Berechnungen der Miete, die erstattet werden könne, sollte künftig nicht mir individuell berechnet werden, sondern durch regional einheitliche Berechnungs-Modelle und Kriterien ersetzt werden, empfehle eine Arbeitsgruppe. Eine solche Regelung sei in den Satzungen von Kommunen der Städte und Gemeinden möglich.

Beschränkung des Wohnraums

Der Wohnraum für arme und alleinstehende Menschen soll nach den neuesten und geplanten Regelungen auf nur 25 Quadratmeter beschränkt werden. Das sei jedoch noch nicht der offizielle Maßstab der Bundesregierung oder des Bundesarbeitsministeriums. Der Richtwert für die Größe einer Wohnung liegt bei alleinstehenden Menschen nach offiziellen Informationen zur Zeit bei 45 Quadratmeter.

Die CDU-CSU-Union und die FDP hatten bislang in ihrem Koalitions-Vertrag um eine Vereinfachung in der Verwaltung zu erreichen, regionale Pauschal-Zahlungen für Miet-Kosten für Menschen vereinbart, die finanzielle Sozialleistungen aufgrund von Erwerbslosigkeit, Krankheit oder Alter beziehen. Dies solle, so das Arbeitsministerium, eine umfangreiche Prüfung im Einzelfall über die Angemessenheit einer Wohnung, die von Menschen bewohnt wird und die finanzielle Hilfen erhalten, überflüssig machen. Bei Wohnkosten, die unterhalb der vorgesehenen Finanz- und Ausgabe-Grenzen liegen, solle deren Angemessenheit „nicht pauschal geprüft“ werden. Mit der neuen Regelung solle erreicht werden, dass die Obergrenzen für Wohnkosten von den Kommunen, das meint Städte und Gemeinden, „auf Basis valider, transparenter und nachzuprüfender Kriterien“ festgelegt werden könnten. Regional wolle das Arbeitsministerium mit den Überlegungen „mehr Differenzierungs-Möglichkeiten“ erreichen.

Sozial-Verbände und Sozial-Aktivisten üben Kritik an den neuen geplanten Kürzungen für arme Menschen in Deutschland in Bezug auf die Wohnkosten. Es werde zunehmende die Kompetenz und Verantwortung aus dem Grundgesetz vermisst, wonach Deutschland ein sozialer und demokratischer Bundesstaat sei.

Andere Menschen, lassen die Pläne kalt, denn „behinderte, kranke, arme, chronisch kranke und alte Menschen“, betreffen uns nicht, sagen viele Menschen in Deutschland, denen es zur Zeit finanziell betrachtet noch etwas besser geht, als Menschen, die bei allen Anstrengungen, keine Sozialversicherungs-pflichtige Erwerbs-Arbeit in Deutschland finden können. Inzwischen verstehen mehr und mehr Menschen, dass es bei den neuen geplanten Kürzungen der Bundesregierung und des Bundesarbeitministeriums nicht nur um arme, behinderte, chronisch kranke und alte Menschen geht, die keine Erwerbs-Arbeit mit Bezahlung mehr finden können

Die ersten Vermieter beginnen auch darüber nachzudenken, was wohl mit ihren Wohnungen geschehen könnte, die die Vermieter und Hauseigentümer gerne vermieten wollen, natürlich zu Mieten, die die Hauseigentümer und Vermieter zuvor festlegen und nicht das Bundesarbeitsministerium.

Hier beginnt sich der Wirtschaftskreislauf in Deutschland zu schließen. Das Bundesarbeitsministerium und die Regierung wollen die Kosten für Wohnungen kürzen und Sozialleistungs-bedürftige Menschen werden nicht mehr, sondern weniger Geld für den Lebensunterhalt und Miete erhalten. Folge: Häusle-Bauer, die darauf bisher gehofft haben, dass diese die Kosten über Mieter refinanzieren und verteilen können, müssen sich in naher Zukunft mit dem Fakt und der Tatsache vertraut machen, dass entweder die Wohnungen in Deutschland leer stehen bleiben, weil es kaum noch Menschen gibt, die die Mietkosten bezahlen können oder Vermieter von Wohnungen müssen die viel geringeren, von der Bundesregierung und dem Bundesarbeitsministerium vorgegebenen Zahlungen für die Miete von Wohnungen akzeptieren, um wenigstens noch einige Cent für Erträge aus Vermietungen auf ihren Konten verbuchen zu können.

Die Liste der Verlierer in Deutschland wächst damit kontinuierlich und ständig: Nicht nur arme, chronische kranke, behinderte, alte Menschen und Menschen ohne bezahlte Erwerbs-Arbeit verlieren oder werden benachteiligt in Deutschland, sondern auch Eigentümer von Wohnanlagen, Häusern und Miet-Wohnungen. So ungewöhnlich diese Konstellation sein mag: Sicher ist, dass wenn die neuen Pläne realisiert werden die Gruppe der Verlierer in Deutschland und der benachteiligten Menschen stark zunehmen wird. Bleibt nur der Tipp, sich einen Abgeordneten des Landtags von Niedersachsen als neuen Mieter zu suchen, denn die Politiker und Politikerinnen haben sich erst vor kurzem ihre monatlichen Diäten auf stolze 6.000 Euro im Monat erhöht und künftig steigen die Diäten ab dem Jahr 2011 automatisch an. Der automatische Anstieg der Diäten von Politikern und Politikerinnen wurde neu geregelt um künftig, so die offizielle Begründung, „öffentliche Debatten über die Diäten von Politikern“ zu vermeiden. Der Bund der Steuerzahler und andere Verbände kritisierten die Erhöhung der Diäten der Politiker unter anderem wegen der fehlenden Transparenz in Zeiten der wirtschaftlichen Krise in Deutschland.

Kritik an den neuen Kürzungs-Plänen für Wohn- und Mietkosten

Während der Sprecher des Bundesarbeitsministeriums, Flosdorff, die Größe einer Wohnung von 25 bis 45 Quadratmeter für alleinstehende Menschen, die auf finanzielle Sozial-Zahlungen angewiesen sind, als „sachgerecht“ bezeichnete, warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB): „Der Wohnungsmarkt in vielen Städten ist so eng, dass günstigere Wohnungen für Langzeitarbeitslose (…) kaum vorhanden sind und deshalb Umzüge in größerem Umfang gar nicht stattfinden können. Es wird nicht funktionieren, dass die Bundesregierung ein soziales Streitthema auf die Kommunen abwälzt.”, sagte Uwe Zimmermann vom DStGB der WAZ-Mediengruppe.

Die Kritik von Bündnis 90 / Die-Grünen-Chef, Cem Özedmir, in einem Beitrag der WAZ-Gruppe ist noch deutlicher, der Bund entziehe sich mit der Übertragung der Bestimmung der Höhe der Mietkosten „seiner Verantwortung und setzt den Kommunen die Pistole auf die Brust: Entweder sie werden ihrer sozialen Verantwortung wirklich gerecht und kommen damit in große Haushaltsnöte oder sie gehen den sozial Schwächsten drastisch an die Gurgel.“

Mit den neuen geplanten Kürzungen für Miet- und Wohnkosten könnten soziale Kämpfe „neue Dimensionen in Deutschland finden, die bisher nur mit Zeiten schwerster Krisen und von Krieg oder von Nachkriegs-Jahren vergleichbar sein könnten“, befürchten Beobachter von sozialen Initiativen und Gruppen. Für Vermieter müsse man auch als soziale Initiative „Verständnis und Mitgefühl empfinden, denn wer lässt sich schon gerne als Vermieter, die Mietkosten vom Bundesarbeitsministerium oder der Bundesregierung diktieren und wer lasse sich in Bezug auf Wohnungen schon gerne gewissermaßen Zwangs-enteignen?“ Die neuen Regelungen verschlechtern nicht nur die Lebens-Situation bedürftiger, chronisch, kranker, armer und alter Menschen, sondern diese Pläne führen zu einer Verschlechterung der Lebens-Situation aller Menschen in Deutschland, seien es die Vermieter, die Mieter oder die Vertreter auch ehrenamtlich tätiger Menschen in politischen Gremien in Städten, Kreisen und in Gemeinden.

Die Zahl der Menschen, die solche Pläne der Bundesregierung als sozial ungerecht und als deutliche Benachteiligung empfinden, wächst. Auf der einen Seite erhöhen sich Politiker die Diäten in Zeiten wirtschaftlicher und finanzieller Krisen, die auch noch dazu jetzt automatisch erhöht werden und auf der anderen Seite, sollen die Menschen und Bürger in Deutschland finanzielle Kürzungen stetig hinnehmen, höhere Steuern und Sozialabgaben bezahlen? Für wen, wozu und zu wessen Vorteil ? – so die Frage vieler Menschen, die in klassischen Main-Stream-Medien nicht gesendet und auch nicht gedruckt wird. Es gibt inzwischen mehr und mehr Menschen in Deutschland, die laut und offen fragen: „Kann sich Deutschland das bisherige und mit sehr hohen Kosten (Diäten) verbundene politische System noch leisten, das wenige Menschen finanziell begünstigt und Millionen von Menschen in Deutschland bettelarm macht.“

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